Reformen, die sich doppelt auszahlen!

NEOS-Generalsekretär Douglas Hoyos bekräftigt die von Beate Meinl-Reisinger im ORF-Sommergespräch skizzierten Reformvorhaben bei Pensionen und Budget. „Wir dürfen Probleme nicht Jahr für Jahr weiterschieben. Gerade bei den Pensionen müssen wir jetzt die Weichen stellen, damit sich auch die kommenden Generationen auf ein stabiles System verlassen können. Es ist gut, dass Beate Meinl-Reisinger das im ORF-Sommergespräch so klar angesprochen hat“, sagt Hoyos.

Der von Meinl-Reisinger vorgeschlagene Pensionsgipfel sei dafür der richtige nächste Schritt. Dort sollen alle Parteien ihre Konzepte auf den Tisch legen. Eine schrittweise Anpassung des gesetzlichen Pensionsantrittsalters an die gestiegene Lebenserwartung müsse Teil der Debatte sein. „Wir werden zum Glück immer älter. Weil wir dadurch aber auch immer länger Pension beziehen, müssen wir unser Pensionssystem an die Realitäten anpassen. Der Pensionsgipfel ist die Chance, gemeinsam zu einer tragfähigen Lösung zu kommen“, sagt Hoyos.

Reformdividende: Damit sich Reformen doppelt auszahlen

Auch die von Meinl-Reisinger präsentierte Reformdividende sei ein wichtiger Motor für weitere Reformen und verhindere, dass jeder Puffer, der durch Budgeterfolge erzielt wird, sofort wieder verprasst wird, etwa weil eine Wahl vor der Tür steht. Von jedem Euro, den der Staat über die vereinbarten Budgetziele hinaus erspart, soll künftig die eine Hälfte automatisch in den Schuldenabbau und die andere an die arbeitenden Menschen als Steuerentlastung fließen.

Hoyos: „Bislang hat die Bundesregierung vor allem gespart, damit der Staat nach Jahren des ‚Koste-es-was-es-wolle‘ nicht finanziell gegen die Wand fährt. Mit der Reformdividende können wir diesen Ansatz verändern. Wir haushalten mit Verstand und setzen Reformen um, damit wir Spielraum für weitere Entlastung haben. Und wir garantieren, dass der entstandene Spielraum tatsächlich bei der arbeitenden Bevölkerung ankommt – und nicht für irgendwelche beliebigen Förderungen oder Wahlzuckerln verschwendet wird. Wir garantieren, dass die Bürgerinnen und Bürger direkt von erfolgreichen Reformen profitieren.“

So zahle sich jede zusätzliche Reform doppelt aus: für die Menschen heute und für die Generationen von morgen. „Wer sieht, dass Reformen konkret etwas bringen, kann wieder mit mehr Zuversicht nach vorne schauen“, betont Hoyos.