So schaffen wir ein freies, starkes und zukunftsfittes Europa

Beim 50. Kongress der ALDE-Parteifamilie, der am 3. und 4. Juli in Wien stattgefunden hat, wurde nicht nur gefeiert, es wurde vor allem ein klarer Kurs für die Zukunft Europas festgelegt. Mit der Vienna Declaration und einer Reihe ambitionierter Reformbeschlüsse zeigen Europas Liberale, wie ein modernes, starkes und geeintes Europa aussehen kann. 

Ein Jubiläum mit klarer Botschaft 

Zum 50-jährigen Bestehen der liberalen Parteienfamilie ALDE trafen sich über 700 Liberale aus ganz Europa in der Wiener Hofburg. Ein symbolträchtiger Ort, der zuletzt durch die FPÖ und deren Gast Victor Orban, zum Schauplatz europaskeptischer Stimmen wurde.

Der ALDE-Kongress hat erneut bewiesen, dass liberale Kräfte Europa nicht nur verteidigen wollen, sondern auch aktiv am Fortschritt der EU arbeiten.

Die Vienna Declaration: Fahrplan für Europas Zukunft

Im Zentrum des Kongresses stand die Verabschiedung der Vienna Declaration. Svenja Hahn, die erneut zur ALDE-Präsidentin gewählt wurde, und NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger stellten die Prioritäten der liberalen Bewegung für die kommenden Jahre klar. Dabei geht es um zentrale Zukunftsthemen wie: 

• Stärkung der Demokratie und Rechtsstaatlichkeit
• wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit
• digitale Resilienz
• Klimaschutz
• Erweiterung der Europäischen Union

Die Botschaft dahinter: Wo Liberale gestalten, folgen Reformen. Länder wie Estland, Irland oder die Niederlande zeigen bereits, wie liberale Politik Innovation, Wachstum und gesellschaftlichen Fortschritt ermöglicht.

Demokratie unter Druck: Liberale antworten mit Fortschritt

Ein zentrales Thema war die zunehmende Bedrohung demokratischer Systeme. Der niederländische Premierminister Rob Jetten brachte es in seiner Rede auf den Punkt. Demokratie sei kein Selbstläufer, sie müsse aktiv geschützt werden. Während autoritäre Kräfte mit Angst und Populisten mit Wut arbeiten, setzen Liberale bewusst auf Fortschritt und Lösungen. 

Wir NEOS warnen seit Jahren vor zerstörerischen Kräften, die innerhalb und außerhalb der EU agieren und gezielt Rechtsstaat und Freiheit angreifen. Umso wichtiger ist es, dass liberale Parteien europaweit zusammenarbeiten und Reformen vorantreiben. 

Reformen, die wirken: Beispiele aus Europa und Österreich

Der Kongress machte deutlich: Liberale Politik ist längst Realität in vielen europäischen Regierungen. Estland gilt als Vorreiter in Digitalisierung und Bildung. Irland und die Niederlande zeigen, wie wirtschaftliche Offenheit Wohlstand schafft. Österreich setzt mit NEOS konkrete Reformen um, wie den kostenlosen Kindergarten ab vier Jahren, tiefgreifende Bildungsreformen, die Senkung der Lohnnebenkosten sowie eine bedeutende Pensionsreform. 

Auszeichnungen für liberales Engagement 

Neben politischen Beschlüssen wurden auch herausragende Persönlichkeiten geehrt. Der Lifetime Achievement Award ging an die deutsche Ex-Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger für ihren jahrzehntelangen Einsatz für Freiheit und Bürgerrechte. 

Als „Liberal of the Year“ wurde der niederländische Premier Rob Jetten ausgezeichnet – unter anderem für seinen positiven Politikstil und seinen Erfolg bei jungen Wählerinnen und Wählern. 

Die Rising Star-Auszeichnung übergab Yannick Shetty an Yi-Pei Chou Turvey, die sich für Vielfalt, Dialog und gesellschaftlichen Zusammenhalt einsetzt. 

„Wir wählen die Zukunft“ 

Der ALDE-Kongress in Wien endet mit einem klaren Fazit: Europa steht vor großen Herausforderungen, aber auch vor großen Chancen. Die europäischen Liberalen haben sich in Wien nicht nur positioniert, sondern einen konkreten Plan vorgelegt. Mit der Vienna Declaration und einem starken Bekenntnis zu Reformen, Zusammenarbeit und Demokratie soll Europa fit für die Zukunft gemacht werden. Oder, wie es die Teilnehmer:innen des Kongresses formulierten: “Wir wählen die Zukunft.”