Nur absolute Transparenz kann wieder Vertrauen in den ORF schaffen

„Die Beurteilung solcher Vorwürfe obliegt dafür vorgesehenen Stellen, nicht der Politik - die Wahrung eines professionellen, unabhängigen ORF jedoch schon“, sagt NEOS-Generalsekretär Douglas Hoyos nach dem Rücktritt von ORF-Generaldirektor Roland Weißmann. „Die Politik hat daher dafür zu sorgen, dass bei der Bestellung des neuen ORF-Generaldirektors beziehungsweise der neuen Generaldirektorin ein transparentes, professionelles und objektives Verfahren gewährleistet ist.“

Hoyos erinnert daran, dass sich die Bundesregierung auf eine Gesamtreform des ORF verständigt hat, die unter anderem zum Ziel hat, die Unparteilichkeit und Unabhängigkeit des ORF zu stärken und ihn zu entpolitisieren. „Für uns NEOS kann jetzt nur ein transparenter und gesetzeskonformer Prozess im Rahmen der Neubestellung Vertrauen schaffen.“

Konkrete Konzepte, wie diese Entpolitisierung aussehen könnte, lägen längst am Tisch, betont Hoyos: „Wir NEOS fordern schon seit Jahren, den Einfluss der Parteipolitik durch eine Auflösung des Stiftungsrats und seiner politischen Freundeskreise zurückzudrängen. An ihre Stelle sollte ein unabhängiger Aufsichtsrat treten, der wiederum einen mehrköpfigen Vorstand mit klarer Kompetenzverteilung bestellt und überwacht. So können wir den ORF als agiles Unternehmen gut für die Herausforderungen der Zukunft aufstellen und verhindern, dass er weiterhin zum Spielball wechselnder Regierungen verkommt.“