Zum Inhalt springen
Bitte geben Sie einen Suchbegriff ein.

Zum abgewendeten Defizitverfahren:
Um 18 Milliarden Euro einzusparen, braucht es Reformen

Niki Scherak:
„ÖVP und FPÖ müssen über 2025 hinaus denken und strukturelle Reformen vorlegen. Bis jetzt wurde nur das Nötigste für die Sanierung im heurigen Jahr getan.“

NIKI SCHERAK
Stv. Klubobmann | NEOS-Sprecher für Verfassung & Menschenrechte | Abgeordneter zum Nationalrat

„Gut und wichtig, dass ein EU-Defizitverfahren abgewendet wurde“, sagt der stv. NEOS-Klubobmann Niki Scherak und erinnert daran, dass sich NEOS in den Verhandlungen für eine Dreierkoalition klar für diesen Weg ausgesprochen haben. „Das ist ein wichtiges und notwendiges Signal an den Finanz- und Wirtschaftsstandort.“

Scherak fordert jetzt aber dringend mehr Engagement von ÖVP und FPÖ, was die Budgetkonsolidierung über den 7-Jahres-Pfad betrifft. „Welche Reformen sie angehen wollen, um in den nächsten Jahren die notwendigen 18 Milliarden einzusparen, sind ÖVP und FPÖ gestern völlig schuldig geblieben. Kürzen allein ist noch keine Reform. Ein einmaliger Rasenmäher stellt den Staatshaushalt noch nicht wieder auf gesunde Beine. Bis jetzt wurde nur das Nötigste für die Sanierung im heurigen Jahr getan – das bringt eine kurze Verschnaufpause, schafft aber keinen Spielraum für Maßnahmen etwa bei Bildung und Konjunktur. Um diesen Spielraum zu schaffen, braucht es Effizienzmaßnahmen und mutige Reformen.

Weitere interessante Artikel

245889c4-268b-4b9e-a52c-3686c2a48b44.jpeg
01.10.2025|Bildung

Maßnahmenpaket für Schulen: Suspendierungs­begleitung und Perspektiven­gespräche

Mehr dazu
Gertraud Auinger-Oberzaucher-1900x1068
01.10.2025|Kommentar

Gemeinden mit Weitblick statt Kirchturmdenken – wie NEOS die Regionen für die Zukunft fit machen wollen

Mehr dazu

Melde dich für unseren Newsletter an!