Wir fordern Rücktritt von FPÖ-Belakowitsch: Verharmlosung von Massakern hat keinen Platz im Parlament

Nach dem gestrigen skandalösen Zwischenruf der stellvertretenden FPÖ-Klubobfrau Dagmar Belakowitsch während einer Rede von NEOS-Klubobmann Yannick Shetty im Nationalrat fordern NEOS den Rücktritt von Belakowitsch. Während Shetty über die Gräueltaten in der Ukraine und die Massengräber in Butscha berichtete, die er bei einem Besuch im Kriegsgebiet selbst gesehen hatte, rief Belakowitsch: „Da habt ihr viel Spaß gehabt dabei, gell?“ Das offizielle Protokoll der Nationalratssitzung belegt diese unfassbare Grenzüberschreitung schwarz auf weiß.

Die stellvertretende Klubobfrau von NEOS, Martina von Künsberg Sarre, fordert klare Konsequenzen nach dieser Entgleisung: „Wer Massaker verharmlost, hat keinen Platz in der österreichischen Innenpolitik. Wer angesichts von Massengräbern in der Ukraine zynische Bemerkungen macht, hat im österreichischen Parlament nichts verloren. Solche Entgleisungen beschädigen das Ansehen Österreichs und verhöhnen die Opfer von Putins Angriffskrieg.“

Für NEOS ist klar: Wer russische Kriegsverbrechen verharmlost oder ins Lächerliche zieht, überschreitet jede Grenze des politischen und menschlichen Anstands. Von Künsberg Sarre: „Belakowitsch hat mit ihrem Zwischenruf eine rote Linie ganz weit überschritten und muss umgehend zurücktreten. Gleichzeitig erwarten wir von Herbert Kickl eine öffentliche Entschuldigung im Namen der FPÖ für das unpassende Verhalten. Wir lassen uns das Ansehen unseres Landes nicht von der FPÖ in den Dreck ziehen.“