Douglas Hoyos:
„Wir müssen noch mehr Engagement in Deradikalisierungsmaßnahmen und Prävention stecken, um jede Form von Extremismus zurückzudrängen.“
Für NEOS-Sicherheitssprecher Douglas Hoyos zeigt der heute präsentierte Verfassungsschutzbericht 2024 klar auf, „wie wichtig mehr Demokratiebildung und Extremismusprävention für die Zukunft unserer Gesellschaft sind.“ Die steigenden Zahlen bei extremistischen Tathandlungen seien auf die Kriege im Nahen Osten, den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine und vor allem auf eine zunehmende Radikalisierung von Jugendlichen über soziale Medien und Online-Plattformen zurückzuführen, betont Hoyos. „Wir müssen daher noch mehr Engagement in Deradikalisierungsmaßnahmen und Prävention stecken, um jede Form von Extremismus zurückzudrängen.“ Das beginne bei Maßnahmen in den Bereichen Bildung und Aufklärung, auf die Bildungsminister Christoph Wiederkehr ein besonderes Augenmerk legt, müsse sich aber durch alle Ebenen unserer Gesellschaft ziehen.
Hoyos: „Die DSN und ihre Landesämter müssen bestmöglich aufgestellt sein, um angemessen auf die hybriden Bedrohungen reagieren zu können, vor allem auch im Cyber-Bereich. Hybride Angriffe auf unsere Meinungsbildung und liberale Gesellschaft, Spionage und Sabotage sind nämlich längst keine Einzelfälle mehr. Die Arbeit unserer Nachrichtendienste ist daher wesentlicher Bestandteil, um die nationale Sicherheit zu garantieren. Wir haben als Republik, aber auch als Österreicherinnen und Österreicher, die Aufgabe, unsere Standhaftigkeit gegenüber diesen Einflüssen, etwa aus Russland, stetig weiter zu verstärken.“
Massiver Schaden für Österreichs Reputation durch die Freunde Putins in Österreich
Helmut Brandstätter: „Dass sich die stellvertretende Klubobfrau der FPÖ über Kriegsverbrechen lustig macht, ist ein beispielloser Tiefpunkt und darf nicht ohne Konsequenzen bleiben.“
Wir fordern Rücktritt von FPÖ-Belakowitsch: Verharmlosung von Massakern hat keinen Platz im Parlament
Martina von Künsberg Sarre: „Wer meint, Kriegsverbrechen würden irgendjemandem ,viel Spaß‘ bereiten, kann nicht im österreichischen Parlament bleiben.“
Wir fordern nach FPÖ-Skandal-Zwischenruf Konsequenzen: Widerlicher geht es nicht!
Douglas Hoyos: „Die rote Linie der Geschmacklosigkeit und Widerlichkeit ist klar überschritten, wenn man ermordete Menschen und Kinder sowie das Leid ihrer Eltern ins Lächerliche zieht.“
