Henrike Brandstötter:
„Wir müssen die Unabhängigkeit des ORF noch weiter vorantreiben, Medienkompetenzen stärken und brauchen zielgerichtete Förderungen statt der Gießkanne.“
Im aktuellen Pressefreiheitsindex von Reporter ohne Grenzen verbessert sich Österreich auf Platz 22. Für NEOS ist das ein wichtiges Signal – aber keineswegs ein Grund, die Hände in den Schoß zu legen.
„Die Verbesserung im Ranking ist ermutigend, aber kein Freifahrtschein. Wir dürfen uns jetzt nicht zurücklehnen, sondern müssen entschlossen weiterarbeiten, um nach jahrelangen Abstürzen im Ranking wieder an die Spitzengruppe anzuschließen. Es bleibt viel zu tun, um den Medienstandort Österreich nachhaltig zu sichern und unabhängigen Journalismus zu stärken“, betont NEOS-Mediensprecherin Henrike Brandstötter.
Die Bundesregierung hat sich im Regierungsprogramm zur Stärkung unabhängiger Medien und zur aktiven Bekämpfung von Desinformation bekannt. „Wir wollen und werden die Entparteipolitisierung und Unabhängigkeit des ORF weiter vorantreiben – so wie wir NEOS es mit der öffentlichen Ausschreibung bei der aktuellen Neubesetzung der Gremien bereits vorzeigen. Ein unabhängiger ORF ist kein Selbstzweck, sondern Voraussetzung für eine funktionierende Demokratie“, sagt Brandstötter – und lädt alle Interessierten ein, sich für die ORF-Gremienposten im Stiftungsrat sowie im Publikumsrat zu bewerben:
Darüber hinaus weist Brandstötter auf die Bedeutung der umfassenden Stärkung der Medienkompetenz in Schulen und in der Erwachsenenbildung hin: „Unsere liberale Demokratie wird gezielt mit Desinformationskampagnen und Fake News angegriffen und die Gesellschaft gespalten. Daher ist es wichtig, die Menschen in Österreich – ob jung oder alt – zu befähigen, Informationen kritisch zu hinterfragen. Medienkompetenz ist kein ‚Nice to have‘, sondern ein Muss für eine wehrhafte Demokratie.“
Ein weiterer Schwerpunkt der ersten Bundesregierung mit NEOS-Beteiligung liegt auf medialer Innovation. Medien-Startups sollen dabei gezielt unterstützt werden, um den Bürgerinnen und Bürgern neue Perspektiven und pluralistische Zugänge zu bieten. „Darüber hinaus arbeiten wir an einer stärkeren Kooperation zwischen ORF und privaten Medienhäusern. So schaffen wir einen starken, unabhängigen und vielfältigen Medienstandort Österreich, der nicht nur die Medien selbst, sondern unsere gesamte Demokratie stärkt und schützt“, sagt Brandstötter.
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