EU-Mercosur-Abkommen: Ein wichtiger Schritt für Wirtschaft und Klimaschutz
Anna Stürgkh: „Mit dieser Einigung überlassen wir den Zukunftsmarkt Südamerika nicht länger China und den USA.“
Beate Meinl-Reisinger:
„Angriffe in Amsterdam sind inakzeptabel und müssen zu harten rechtsstaatlichen Konsequenzen führen. ‚Niemals wieder‘ ist heute!“
„Die gestrigen Angriffe in Amsterdam auf jüdisches Leben sind inakzeptabel und müssen harte rechtsstaatliche Konsequenzen mit sich tragen. ‚Niemals wieder‘ ist heute!“, sagt NEOS-Parteichefin Beate Meinl-Reisinger zu den inakzeptablen Vorfälle in den Niederlanden. „Wir dürfen und werden es in unserer liberalen Demokratie nicht zulassen, dass Jüdinnen und Juden in Europa im Jahr 2024 Angst haben müssen, wenn sie einfach nur ein Fußballspiel ansehen wollen, sich in der Öffentlichkeit zeigen oder ihre Kinder zur Schule schicken.“
„Auch in Österreich sehen wir bedrohliche Entwicklungen, wie etwa die stark gestiegenen antisemitischen Vorfälle im Bericht der Israelitischen Kultusgemeinde belegen. Wir müssen verhindern, dass sich Antisemitismus – egal aus welcher Richtung – weiter ausbreitet, und dieser Entwicklung entschieden entgegentreten. Erinnerung ist nicht nur ein Akt des Gedenkens, sondern eine Verpflichtung, aktiv gegen jede Form von Antisemitismus und Intoleranz einzutreten“, so Meinl-Reisinger, die anlässlich des Gedenktages der Novemberpogrome zu Wachsamkeit aufruft: „Die Geschichte lehrt uns, dass Demokratie und Freiheit keine Selbstverständlichkeit sind. Wir müssen wachsam bleiben und uns für ein respektvolles Miteinander einsetzen. Die Novemberpogrome mahnen uns, dass wir unsere Stimme gegen Hass und Gewalt erheben müssen.“
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