Beate Meinl-Reisinger:
„Angriffe in Amsterdam sind inakzeptabel und müssen zu harten rechtsstaatlichen Konsequenzen führen. ‚Niemals wieder‘ ist heute!“
„Die gestrigen Angriffe in Amsterdam auf jüdisches Leben sind inakzeptabel und müssen harte rechtsstaatliche Konsequenzen mit sich tragen. ‚Niemals wieder‘ ist heute!“, sagt NEOS-Parteichefin Beate Meinl-Reisinger zu den inakzeptablen Vorfälle in den Niederlanden. „Wir dürfen und werden es in unserer liberalen Demokratie nicht zulassen, dass Jüdinnen und Juden in Europa im Jahr 2024 Angst haben müssen, wenn sie einfach nur ein Fußballspiel ansehen wollen, sich in der Öffentlichkeit zeigen oder ihre Kinder zur Schule schicken.“
„Auch in Österreich sehen wir bedrohliche Entwicklungen, wie etwa die stark gestiegenen antisemitischen Vorfälle im Bericht der Israelitischen Kultusgemeinde belegen. Wir müssen verhindern, dass sich Antisemitismus – egal aus welcher Richtung – weiter ausbreitet, und dieser Entwicklung entschieden entgegentreten. Erinnerung ist nicht nur ein Akt des Gedenkens, sondern eine Verpflichtung, aktiv gegen jede Form von Antisemitismus und Intoleranz einzutreten“, so Meinl-Reisinger, die anlässlich des Gedenktages der Novemberpogrome zu Wachsamkeit aufruft: „Die Geschichte lehrt uns, dass Demokratie und Freiheit keine Selbstverständlichkeit sind. Wir müssen wachsam bleiben und uns für ein respektvolles Miteinander einsetzen. Die Novemberpogrome mahnen uns, dass wir unsere Stimme gegen Hass und Gewalt erheben müssen.“
NEOS zu Russlands Drohungen: Europa muss Sicherheit selbst in die Hand nehmen
Dominik Oberhofer: „Gerade für ein kleines Land wie Österreich ist die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU ein Garant für sicheren Schutz und Solidarität gegen Angriffe.“
Bundesweite Schulstartkampagne als starkes Zeichen für Chancengerechtigkeit
Martina von Künsberg Sarre: „Unser Ziel ist klar: Wir wollen allen Kindern die Flügel heben – und deshalb haben wir im Bildungsbereich die Aufholjagd gestartet.“
NEOS sorgen für Verbesserungen in der Elementarbildung
Martina von Künsberg Sarre: „Kindergarten wird endlich zur ersten Bildungseinrichtung. Verpflichtendes zweites Kindergartenjahr wichtiger Schritt für Chancengerechtigkeit.“
