
Inflationszahlen: Reformmotor jetzt einen Gang höher schalten
Generalsekretär Douglas Hoyos: „Wir brauchen neben Reformen auch eine neue Ehrlichkeit und ein Umdenken. Die Zeit für mutige Ein- und Fortschritte ist gekommen.“
Beate Meinl-Reisinger:
„Niemals wieder ist heute. Wir dürfen nicht aufhören, zu erinnern.“
„Wir gedenken heute aller, die Opfer des nationalsozialistischen Regimes geworden sind. Wir dürfen nicht aufhören, zu erinnern und niemals vergessen“, sagt NEOS-Vorsitzende Beate Meinl-Reisinger anlässlich des 79. Jahrestages der Befreiung des KZ Mauthausen. „Auch von vielen österreichischen Täterinnen und Tätern sind in der NS-Zeit grauenhafte Verbrechen begangen worden. Mauthausen konnte passieren, weil sich Österreicherinnen und Österreicher gegen ihre eigenen Nachbarinnen und Nachbarn sowie Freundinnen und Freunde gewandt haben.“
„Wir haben den Auftrag, Verantwortung zu übernehmen – indem wir in unserer Gesellschaft antisemitische und menschenverachtende Tendenzen aller Art klar benennen und niemals akzeptieren. Wir müssen aus der Vergangenheit lernen und den Blick demütig in die Zukunft richten. Das bedeutet, jeden Tag überzeugt gegen jede Art von Ausgrenzung, Einschränkung von Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten einzutreten. Wir müssen jeden Tag erneut für die Errungenschaften einstehen, die wir durch die Befreiung vom NS-Regime erlangt haben, für unsere lebendige Demokratie, für Toleranz und für Rechtsstaatlichkeit“, so Meinl-Reisinger.
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Georgien droht der autoritäre Absturz
Die Demokratie in Georgien steht unter enormem Druck. Wir NEOS fordern eine starke europäische Antwort für Menschenrechte und Pressefreiheit.
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