
Pensionen: Reformen, die nachhaltig wirken
Johannes Gasser: „Mit dem Nachhaltigkeitsmechanismus gibt es endlich einen Airbag für das Pensionssystem, damit die Pensionen fair, transparent und finanzierbar werden.“
Beate Meinl-Reisinger:
„Niemals wieder ist heute. Wir dürfen nicht aufhören, zu erinnern.“
„Wir gedenken heute aller, die Opfer des nationalsozialistischen Regimes geworden sind. Wir dürfen nicht aufhören, zu erinnern und niemals vergessen“, sagt NEOS-Vorsitzende Beate Meinl-Reisinger anlässlich des 79. Jahrestages der Befreiung des KZ Mauthausen. „Auch von vielen österreichischen Täterinnen und Tätern sind in der NS-Zeit grauenhafte Verbrechen begangen worden. Mauthausen konnte passieren, weil sich Österreicherinnen und Österreicher gegen ihre eigenen Nachbarinnen und Nachbarn sowie Freundinnen und Freunde gewandt haben.“
„Wir haben den Auftrag, Verantwortung zu übernehmen – indem wir in unserer Gesellschaft antisemitische und menschenverachtende Tendenzen aller Art klar benennen und niemals akzeptieren. Wir müssen aus der Vergangenheit lernen und den Blick demütig in die Zukunft richten. Das bedeutet, jeden Tag überzeugt gegen jede Art von Ausgrenzung, Einschränkung von Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten einzutreten. Wir müssen jeden Tag erneut für die Errungenschaften einstehen, die wir durch die Befreiung vom NS-Regime erlangt haben, für unsere lebendige Demokratie, für Toleranz und für Rechtsstaatlichkeit“, so Meinl-Reisinger.
Pensionen: Reformen, die nachhaltig wirken
Johannes Gasser: „Mit dem Nachhaltigkeitsmechanismus gibt es endlich einen Airbag für das Pensionssystem, damit die Pensionen fair, transparent und finanzierbar werden.“
Massiver Schaden für Österreichs Reputation durch die Freunde Putins in Österreich
Helmut Brandstätter: „Dass sich die stellvertretende Klubobfrau der FPÖ über Kriegsverbrechen lustig macht, ist ein beispielloser Tiefpunkt und darf nicht ohne Konsequenzen bleiben.“
Wir fordern Rücktritt von FPÖ-Belakowitsch: Verharmlosung von Massakern hat keinen Platz im Parlament
Martina von Künsberg Sarre: „Wer meint, Kriegsverbrechen würden irgendjemandem ,viel Spaß‘ bereiten, kann nicht im österreichischen Parlament bleiben.“