Beate Meinl-Reisinger: „Niemals wieder ist Auftrag, ist Verantwortung, ist jetzt.“
Anlässlich des internationalen Holocaust-Gedenktags am 27. Jänner verspricht NEOS-Klubobfrau Beate Meinl-Reisinger: „Wir werden die Gefährdung jüdischen Lebens – sei es nun hierzulande oder weltweit - nicht hinnehmen. Wir werden nicht zulassen, wenn jüdisches Leben bedroht, verdrängt oder gar vernichtet wird. Und wir werden es nicht zulassen, dass sich Antisemitismus, egal von welcher Seite, egal ob latent oder radikal, wie ein Geschwür verbreitet.“
Österreich müsse aus einer historischen Verantwortung heraus wachsam sein, so Meinl-Reisinger: „Unsere eigene Vergangenheit verlangt es, für die Sicherheit, Freiheit und Unversehrtheit von Jüdinnen und Juden einzustehen, indem wir nicht wegschauen, sondern indem wir in unserer Gesellschaft antisemitische und menschenverachtende Tendenzen aller Art klar benennen und niemals akzeptieren. Heute mehr denn je. Niemals wieder ist Auftrag, ist Verantwortung, ist jetzt.“
Mit uns in der Regierung wird es mit Streit und Stillstand nicht weitergehen wie bisher
Douglas Hoyos: „Die nächste Regierung muss harte, aber dringend notwendige Reformen umsetzen. Davor braucht es einen ehrlichen Kassasturz – und keine unseriösen Versprechen.“
Zu Susanne Raab:
Echte Reformen statt billiger „Leitkultur“-Debatten
Yannick Shetty: „Auch mit Werte- und Orientierungskursen kann Raab nicht davon ablenken, dass sie und die gesamte Bundesregierung im Integrationsbereich versagt haben.“
Polaschek: Kein Wahlkampf auf dem Rücken der Kinder
Martina Künsberg Sarre: „Anstatt die Verantwortung von sich zu schieben, sollte die Bundesregierung lieber an österreichweiten Reformen für unsere Schulen und Kindergärten arbeiten. “