
Ausweitung der Gefährder-
Überwachung kommt nicht infrage
Yannick Shetty: „Unsere Aufgabe ist es, die Menschen in Österreich und unsere Verfassung gleichermaßen zu schützen. Klares Nein zu einer Massenüberwachung, das wird es mit uns nicht geben“
Douglas Hoyos:
„Die steirische Gemeinderatswahl ist die fünfte Wahl in Folge, bei der wir seit der EU-Wahl im Vorjahr dazugewinnen konnten.“
NEOS-Generalsekretär Douglas Hoyos gratuliert NEOS Steiermark herzlich zum historisch besten Ergebnis bei Gemeinderatswahlen. „Dass wir heute in der Steiermark mehr als doppelt so viele Mandate erreicht haben wie noch vor fünf Jahren, ist ein sensationeller Erfolg. Ein großes Danke an alle Wählerinnen und Wähler, die uns ihr Vertrauen geschenkt haben, und an die vielen Kandidatinnen und Kandidaten, die mit so viel Herzblut und Engagement so erfolgreich dafür gekämpft haben, dass es künftig in der Steiermark so viele NEOS-Gemeinderätinnen und Gemeinderäte gibt wie noch nie.“
Besonders erfreulich ist das Ergebnis in der Ramsau, wo NEOS sensationelle 34 Prozent erreicht haben und erstmals zweitstärkste Kraft in einer Gemeinde geworden sind. Hoyos: „Das ist die fünfte Wahl in Folge, bei der wir seit der EU-Wahl im Vorjahr dazugewinnen konnten. Das zeigt klar: Die Menschen wollen Veränderung, auch in ihren Gemeinden – sie wollen eine Politik, die transparent und mutig ist und verantwortungsvoll mit Steuergeld umgeht. Wir NEOS stehen für mutige Reformen und transparente Gemeindepolitik und werden weiterhin den Weg einer Politik gehen, die sich an den Bedürfnissen der Menschen orientiert und die Zukunft der Gemeinden nachhaltig gestaltet.“
Ausweitung der Gefährder-
Überwachung kommt nicht infrage
Yannick Shetty: „Unsere Aufgabe ist es, die Menschen in Österreich und unsere Verfassung gleichermaßen zu schützen. Klares Nein zu einer Massenüberwachung, das wird es mit uns nicht geben“
Konjunkturprognosen: Durch Strukturreformen mehr Wachstum ermöglichen
Karin Doppelbauer: „Nur mit einer gemeinsamen Kraftanstrengung für Strukturreformen können wir die Rahmenbedingungen für den Wirtschaftsstandort verbessern und für mehr Wachstum sorgen.“
Energie-Taskforce bestätigt NEOS-Kritik und Forderung nach Strukturreformen
Karin Doppelbauer: „Nur durch Strukturreformen können wir sicherstellen, dass unser Wirtschaftsstandort nicht länger durch mangelnden Wettbewerb gehemmt wird.“