
Georgien droht der autoritäre Absturz
Die Demokratie in Georgien steht unter enormem Druck. Wir NEOS fordern eine starke europäische Antwort für Menschenrechte und Pressefreiheit.
Anna Stürgkh: „Klimaschutz und Wirtschaft gehen Hand in Hand. Europas Wettbewerbsfähigkeit liegt in einer sauberen, innovativen und klimaneutralen Zukunft.“
Heute hat die EU-Kommission mit ihrem klaren Bekenntnis zur Reduktion der Treibhausgasemissionen um 90 Prozent bis 2040 ein starkes Signal gesetzt. NEOS-Europaabgeordnete Anna Stürgkh begrüßt die Ankündigung ausdrücklich: „Europa steht vor einer klaren Wahl: Entweder wir bekennen uns jetzt klar zu einer klimaneutralen Zukunft oder wir verlieren morgen im internationalen Wettbewerb. Klimaneutralität ist kein wirtschaftliches Hindernis, sondern der entscheidende Standortvorteil des 21. Jahrhunderts.“
Stürgkh betont, dass sich NEOS intensiv für ein ambitioniertes und verlässliches Klimaziel eingesetzt haben: „Die Industrie braucht Planungssicherheit – keine schwankenden Signale, kein Kurswechsel. Nur wer klare Ziele setzt und diese auch durchzieht, schafft Investitionsbereitschaft. Europa darf nicht länger zögern, denn jede Verzögerung kostet uns Chancen, Arbeitsplätze und Wohlstand.“
Unterstützung kommt dabei direkt aus der Wirtschaft: In einem offenen Brief bekennen sich über 150 Unternehmen – darunter Nokia, Allianz, EDF und IKEA – klar zu Europas Klimazielen. Sie fordern stabile Rahmenbedingungen statt ständigem Zurückrudern. „Diese Unternehmen zeigen eindrucksvoll: Klimaschutz und Wettbewerbsfähigkeit sind kein Widerspruch, sondern bedingen einander. Die Wirtschaft ist weiter als die Politik – sie fordert klare Rahmenbedingungen und Planungssicherheit, um zu investieren und zu wachsen.“
Stürgkh weiter: „Solide Klimaziele stimulieren Innovation. Was leicht umzusetzen war, ist schon getan. Ein solides Klimaziel schafft jetzt die Bedingungen für den nächsten Innovationsschub. Jetzt geht es um den Wettbewerb um die besten Ideen und Technologien.“
Energie entscheidet über Europas Wettbewerbsstärke
Energie ist der Hebel, mit dem wir die Klimawende schaffen und Europas Unabhängigkeit von fossilen Energien und autoritären Regimen sichern. „Denn wer auf Diktatorengas setzt, macht sich politisch erpressbar. Wer auf saubere, erneuerbare Energie setzt, schafft Versorgungssicherheit, Investitionsklarheit und langfristige Stabilität.“ Besonders wichtig sei jetzt der gezielte Ausbau europäischer Energienetze, unterstreicht Stürgkh: „Um unsere ambitionierten Klimaziele zu erreichen, brauchen wir leistungsstarke, moderne und europäisch vernetzte Stromnetze. Ohne Netzausbau keine Energiewende – und kein endgültiger Abschied von Putins Gas.“ Jeder Euro, den wir heute in die Energiewende stecken, sei eine direkte Investition in unseren Wohlstand von morgen.
„Wer Klimaschutz und Wirtschaft gegeneinander ausspielt, verkennt die Realität“, betont Stürgkh abschließend. „Umwelt und Wirtschaft gehen Hand in Hand. Europas Wettbewerbsfähigkeit liegt in einer sauberen, innovativen und klimaneutralen Zukunft.“
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