16.07.2025
Georgien droht der autoritäre Absturz
Die Demokratie in Georgien steht unter enormem Druck. Wir NEOS fordern eine starke europäische Antwort für Menschenrechte und Pressefreiheit.
Bei der heutigen NEOS-Mitgliederversammlung in Graz wurde Parteivorsitzende Beate Meinl-Reisinger mit einer überwältigenden Mehrheit von 93,4 Prozent zur Spitzenkandidatin für die kommende Nationalratswahl gewählt. „Danke jeder und jedem Einzelnen für das große Vertrauen! Ich bin stolz, NEOS bereits zum zweiten Mal in die Nationalratswahl führen zu dürfen. Noch nie hatten wir so viele motivierte Kandidatinnen und Kandidaten, die aufstehen und sagen: So kann es nicht weitergehen. Wir müssen in Österreich jetzt endlich etwas weiterbringen.“
Die anderen Parteien seien nach Jahren an der Macht „schwach und leer“ und würden ihre verbliebene Energie nur für ihre eigenen Interessen und den Machterhalt verschwenden, statt für die Menschen zu arbeiten, sagt Meinl-Reisinger. „Das Ergebnis: Streit, Chaos, ständige Machtkämpfe und desaströse Vertrauenswerte in der Bevölkerung. Eines ist klar: Ohne NEOS wird sich nichts ändern! Ohne NEOS wird es weiter keine Reformen geben! Ohne NEOS wird es weiter keine saubere Politik geben! Und ohne NEOS wird es niemanden geben, der fragt: Was bedeutet das für die Jungen?“
Die nächste Bundesregierung brauche eine Kraft, die genau diese Themen angeht, so Meinl-Reisinger: „Wir NEOS sind bereit wie nie zuvor. Wir sind die Garantie dafür, dass die nächste Regierung die Energie haben wird, an Reformen zu arbeiten und das Leben der Menschen zu verbessern. Wir werden diese Energie nicht für leere Versprechen oder Machtkämpfe verschwenden. Die ausgelaugten Parteien stehen für ein System, das ausgeliefert ist – der Korruption, Putin, dem Populismus, dem Mittelmaß. Wir NEOS stehen für ein System, das liefert: beste Bildung, ehrliche Entlastung, saubere Politik und ein starkes Europa.“
