Sanieren – reformieren – investieren: So starten wir die Erneuerung Österreichs

Österreich steht vor gewaltigen Herausforderungen – und ebenso großen Chancen. Wir NEOS sind überzeugt: Um den gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Entwicklungen wirksam zu begegnen, braucht es jetzt mehr als bloßes Krisenmanagement – es braucht einen Reformschub. 

Denn eines zeigt die Geschichte ganz klar: Immer dann, wenn Österreich mutig gestaltet hat, ist es vorangekommen – politisch, wirtschaftlich und sozial. Jetzt geht es darum, durch breit getragene Reformen die Rahmenbedingungen für den Standort zu stärken, Leistungsbereitschaft zu fördern sowie den Sozialstaat und die Lebensqualität nachhaltig abzusichern. Um unser Land zukunftsfit zu machen, müssen wir sanieren, reformieren und investieren – und das entschlossen, über Parteigrenzen hinweg und auf allen Ebenen.

Derart große Reformen können nur gelingen, wenn alle staatlichen Ebenen konstruktiv zusammenarbeiten und das Verbindende über das Trennende stellen. Daher haben sich die Bundesregierung und die Bundesländer darauf geeinigt, gemeinsam mit Städte- und Gemeindevertreter konkrete Reformschritte umzusetzen – mit dem Ziel, unser Land effizienter, leistungsfähiger und gerechter zu gestalten. 

Dabei geht es sowohl um rasch wirksame Bereinigung im Bereich der Verfassung und Verwaltung als auch um grundlegende strukturelle Reformen – vor allem in den Bereichen Energie, Bildung und Gesundheit. 

Der Umbau unseres Energiesystems ist nicht nur eine ökologische, sondern auch eine wirtschaftliche Notwendigkeit.

Durch gezielte Förderungen, Netzkostenzuschüsse und stärkere Marktaufsicht werden Haushalte und Unternehmen entlastet. Parallel dazu wird die Infrastruktur ausgebaut: Strom- und Gasnetze werden modernisiert, Planungsverfahren durch das Prinzip des „überragenden öffentlichen Interesses“ vereinfacht. Das bedeutet: schnellere Genehmigungen, weniger Zuständigkeitschaos und mehr Investitionen in die Energiezukunft – ein klarer Standortvorteil für Industrie, Gewerbe und private Haushalte gleichermaßen.

Bildung ist der Schlüssel für individuelle Freiheit, soziale Stabilität und wirtschaftliche Stärke. Wir brauchen ein gerechtes, leistungsfähiges und chancenorientiertes Bildungssystem – eines, das fördert und fordert, niemanden zurücklässt, und unsere Kinder bestmöglich auf die Zukunft vorbereitet.

Dazu sind klare Strukturen, moderne Inhalte und mehr Freiheit vor Ort an den Schulen nötig. Mit einer gestärkten Schulautonomie, weniger Bürokratie und einer präzisen Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern bringen wir mehr Qualität, Verlässlichkeit und Planungssicherheit ins System – für alle Beteiligten. 

Chancengerechtigkeit beginnt bei der Sprache und frühkindlichen Förderung. Daher setzen wir auf frühe Integration, gezielte Sprachprogramme und moderne Lehrpläne, die digitale Kompetenzen ebenso abbilden wie kritisches Denken und Zukunftsfähigkeit. 

Die Menschen in Österreich verdienen ein Gesundheitssystem, das verlässlich funktioniert – ohne lange Wartezeiten, mit wohnortnaher Versorgung und verständlicher Orientierung. Genau das ist das Ziel der Reformen im Gesundheitsbereich: einfachere Abläufe, digitale Unterstützungsangebote, klare Finanzierungs- und Aufgabenzuweisungen und eine effizientere Steuerung der Patient:innen durch das System. 

Dadurch soll die Effizienz gesteigert, die Belastungen im Gesundheitswesen reduziert und die Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten verbessert werden. Eine strategische Planung, kombiniert mit einer besser abgestimmten Finanzierung, macht das System leistungsfähiger und effizienter.

Die Erneuerung Österreichs beginnt dort, wo Politik den Mut hat, langfristig zu denken und ehrlich zu handeln. Wir NEOS stehen für einen klaren Kurs: Sanieren, wo der Staat über seine Verhältnisse lebt. Reformieren, wo veraltete Strukturen Fortschritt blockieren. Investieren, wo Zukunft gestaltet wird.

Die Einigung auf eine gemeinsame Reformpartnerschaft ist ein starkes Signal: Österreich will nicht länger nur Krisen verwalten – wir wollen gestalten. Wenn wir es jetzt richtig machen, legen wir das Fundament für ein modernes, stabiles und lebenswertes Österreich.