Gleichberechtigung kennt keinen Kalender – warum wir jeden Tag für LGBTIQ-Rechte kämpfen

Im Juni schaut die Welt auf mehr Sichtbarkeit, Vielfalt und die Rechte der LGBTIQ-Personen. Für uns NEOS ist die Arbeit für die Community aber nicht mit dem Pride Month erledigt, sie begleitet uns – ganz selbstverständlich – jeden Tag. Wie die EU-Grundrechtsagentur zeigt, erleben 40% der LGBTIQ-Personen Diskriminierung im Alltag. Eine gute Nachricht für die Community, dass wir keine ungarischen Zustände in Österreich haben durch eine FPÖ-Regierung, sondern ganz klar ein verlässlicher Partner sind für die Community.

Seit unserer Gründung kämpfen wir für die Rechte der LGBTIQ-Community. Mit dem Einstieg in die Bundesregierung konnten wir nun endlich das umsetzen, wofür wir so lange gekämpft haben – und woran andere gescheitert sind. Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnern haben wir das umfassendste LGBTIQ-Rechte-Programm vorgelegt, das es in einer österreichischen Regierung je gegeben hat. 

Das Regierungsprogramm trägt eine pinke Handschrift und die lässt sich klar durch konkrete Verbesserungen sehen: 

• Regenbogenfamilien bekommen endlich rechtliche Sicherheit
  Einer der größten Erfolge ist das neue Gesetzespaket für Regenbogenfamilien. Endlich werden gleichgeschlechtliche Paare – auch wenn ein Partner oder eine Partnerin keine österreichische Staatsbürgerschaft hat – rechtlich gleichgestellt. Ihre Ehe wird in Österreich anerkannt, Adoptionen sind gesetzlich abgesichert. Das war längst überfällig und ist ein echter Meilenstein für Gleichstellung in Österreich. 
• Wer Hass bekämpfen will, muss ihn auch ernsthaft erfassen
  Es ist leider Realität: Queerfeindliche Übergriffe nehmen zu. Doch bislang fehlte es an einer klaren Datenerfassung – und damit an gezieltem Schutz. Wir ändern das jetzt: Die Polizei soll künftig Hassverbrechen gegen LGBTIQ-Personen systematisch erfassen. Denn wer nicht genau hinschaut, kann auch nicht wirksam schützen. Gleichzeitig wird die Präventionsarbeit gestärkt und der Opferschutz ausgebaut. Denn niemand sollte in Angst leben müssen – erst recht nicht wegen seiner Identität. 
• Konversionstherapien haben in Österreich keinen Platz
  Noch immer gibt es Angebote, die Menschen vormachen wollen, sie könnten von ihrer sexuellen Orientierung oder Identität „geheilt“ werden. Diese sogenannten Konversionstherapien sind pseudowissenschaftlich, gefährlich – und gehören verboten. Wir arbeiten mit Hochdruck an einem klaren Gesetz zum Verbot solcher „Therapien“. Unser Ziel: Niemand soll in Österreich das Gefühl bekommen, nicht richtig zu sein, so wie er oder sie ist.
• Aufklärung dort, wo sie am meisten wirkt: in der Schule
  Gerade bei jungen Menschen mit Migrationshintergrund zeigt sich leider auch durch Studien: Homo- und Transphobie sind oft tief verankert. Doch genau deshalb setzen wir auf frühe, klare Aufklärung – direkt in den Schulen. Das Klassenzimmer ist einer der wenigen Orte, wo junge Menschen unterschiedlichster Herkunft, Religion und Kultur zusammenkommen. Hier können wir die Werte von Respekt und Vielfalt vermitteln – unabhängig davon, was zu Hause oder in den Communities gelehrt wird.

Während wir in Österreich Fortschritte machen, erleben wir gleichzeitig mit Sorge, was in unserem Nachbarland Ungarn geschieht: Die ungarische Regierung hat die Pride Parade in Budapest verboten – ein direkter Angriff auf die Freiheit, Würde und Rechte der LGBTIQ-Community. Wer schweigt ist mitschuldig und wir machen uns nicht schuldig. Deshalb reisen unsere Abgeordneten Yannick Shetty und Henrike Brandstötter gemeinsam mit einer überparteilichen Delegation nach Budapest, um ein klares Zeichen zu setzen: Wir stehen an der Seite der Menschen in Ungarn. Dort, wo Freiheit bedroht wird, dürfen wir nicht schweigen. Nicht als liberale Partei, nicht als österreichische Regierung, und nicht als Europäer:innen. Hass und Intoleranz soll keine Chance bekommen. Als Abgeordnete genießen wir Immunität und mit diesem Privileg zeigen wir, dass wir Verantwortung übernehmen.

Erschreckend: Auch bei uns gibt es Stimmen, die lieber zurück ins letzte Jahrhundert wollen. Der oberösterreichische FPÖ-Landesparteisekretär Michael Gruber hat sich offen für ein Pride-Verbot in Österreich ausgesprochen. Das zeigt, wie wichtig es ist, Haltung zu zeigen. Und spricht damit den Menschen im Land ihre Freiheit ab und das Recht diese zu feiern.

Unsere Antwort auf solche Aussagen ist klar: Die Pride gehört zu Österreich. Punkt. Wer die Freiheit liebt, darf nicht akzeptieren, dass einzelne Gruppen zum Schweigen gebracht werden sollen. Wir setzen auf Sichtbarkeit, Solidarität und Zusammenhalt – statt auf Angstmache und Ausgrenzung. Wir NEOS werden nicht ruhen, solange es noch Diskriminierung gibt. Wir kämpfen weiter – in Österreich, in Europa, überall dort, wo Menschenrechte bedroht sind. 

Gleichberechtigung ist kein Selbstläufer – wir müssen jeden Tag dafür kämpfen!