16.07.2025
Georgien droht der autoritäre Absturz
Die Demokratie in Georgien steht unter enormem Druck. Wir NEOS fordern eine starke europäische Antwort für Menschenrechte und Pressefreiheit.
NEOS: Mögliche Neuauflage des 'Beinschab-Skandals' verdeutlicht ÖVP-Korruptionsproblem
Douglas Hoyos: „Es geht darum, Österreich wieder voranzubringen. Stattdessen droht die ÖVP erneut über ihre eigenen Machenschaften zu stolpern.“
Nach den heute bekanntgewordenen Ermittlungen wegen von ÖVP-geführten Ministerien in Auftrag gegebener Umfragen vermutet NEOS-Generalsekretär Douglas Hoyos „eine Neuauflage des Beinschab-Skandals“, der vor knapp zwei Jahren der ÖVP letztlich nicht nur Ex-Kanzler Kurz gekostet habe, sondern auch „das letzte Fünkchen Vertrauen in der Bevölkerung“: „Die ÖVP zeigt jedes Mal aufs Neue, dass sie ein strukturelles Problem mit Korruption hat. Wann lernt sie endlich, dass das Steuergeld der Österreicherinnen und Österreicher nicht das persönliche Körberlgeld der Volkspartei ist?“
Die Menschen hätten es satt, dass sich die ÖVP ständig mit sich selbst und nicht mit den Herausforderungen beschäftigt, vor denen Österreich stehe. „Es geht darum, Österreich wieder voranzubringen. Stattdessen droht die ÖVP erneut über ihre eigenen Machenschaften zu stolpern.“ Hoyos fordert rasche Aufklärung durch die Justiz – „und zwar ohne türkise Querschüsse“.
