„Ibiza“ ist auch fünf Jahre danach immer noch möglich
Nikolaus Scherak: „ÖVP und Grüne sind bei der Korruptionsbekämpfung auf halbem Weg stehen geblieben.“
Katharina Werner: „Mit ÖVP und Grünen gibt es auch hier Rückschritt statt Fortschritt.“
„Den ersten Teil der Tierschutz-Novelle reden sich ÖVP und Grüne schön, der zweite Teil zu den Heimtieren kommt offenbar gar nicht mehr“, konstatiert NEOS-Tierschutzsprecherin Katharina Werner am heutigen Welttierschutztag. „Die zweite Novelle im Tierschutzbereich sollte Probleme wie Qualzucht und Verbesserungen bei den Sachkundenachweisen zur Tierhaltung bringen – wie wichtig hier österreichweit einheitliche Regelungen sind, hat gerade erst die Tragödie in Oberösterreich auf dramatischste Weise gezeigt. Über den Sommer wollte man das Gesetz in Begutachtung schicken, doch die Regierungsparteien konnten sich offenbar bis heute auf keinen Entwurf einigen, in Begutachtung ist jedenfalls genau nichts.“
Auch in anderen Bereichen seien eher Rückschritte als Fortschritte zu verzeichnen, so Werner. „Die Tiertransporte nach Österreich waren im vergangenen Jahr um ein Drittel höher als noch 2015 - trotz der Novelle des Tiertransportgesetzes im Vorjahr. Das alles zeigt: Diese Regierung bringt auch beim Tierwohl nichts mehr weiter, ÖVP und Grüne sind beim Tierschutz auf ganzer Linie gescheitert.“
„Ibiza“ ist auch fünf Jahre danach immer noch möglich
Nikolaus Scherak: „ÖVP und Grüne sind bei der Korruptionsbekämpfung auf halbem Weg stehen geblieben.“
Die Bundesregierung überhört die lautesten Schüsse
Gerald Loacker & Karin Doppelbauer: „Österreich muss sparen und braucht Reformen, um wirtschaftlich nicht völlig unterzugehen, keine Wahlgeschenke!“
Zu Lopatka: Nur wir NEOS sagen „Ja“ zu Europa, ohne „Aber“
Helmut Brandstätter: „Die ÖVP hat den Europakurs längst verlassen. Stattdessen blockiert sie den gemeinsamen, europäischen Weg – etwa bei Sicherheit und Asyl.“