NEOS begrüßen Neustart bei Bestellung von ORF-Spitzenjobs
Henrike Brandstötter: „Transparente Auswahlverfahren nach EMFA sind Konsequenz des NEOS-Drucks für einen unabhängigen ORF.“
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NEOS begrüßen die geplante Neuaufstellung des Auswahlverfahrens für die ORF-Direktor:innen. Dass künftig externe Expertise eingebunden und Kandidat:innen in einem Verfahren entlang der Vorgaben des Europäischen Medienfreiheitsgesetzes (EMFA) bewertet werden sollen, sei ein wichtiger Schritt zu mehr Unabhängigkeit und Transparenz im öffentlich-rechtlichen Rundfunk - „und das Ergebnis unseres konsequenten Drucks“, sagt NEOS-Mediensprecherin Henrike Brandstötter. „Spitzenpositionen in einem öffentlich finanzierten Medienunternehmen dürfen nicht länger im Schatten politischer Absprachen, Sideletter und vorab verteilter Posten besetzt werden.“
NEOS haben von Beginn an klargemacht: Der ORF braucht einen echten Reformprozess, mit mehr Transparenz und klaren Regeln für unabhängige Personalentscheidungen ohne parteipolitischen Einfluss. „Der nun eingeschlagene Weg entlang des Europäischen Medienfreiheitsgesetzes ist ein wichtiger Schritt, auf den wir NEOS immer gepocht haben“, sagt Brandstötter.
Die Neuausrichtung bei der Bestellung der Direktor:innen dürfe jedoch keine Eintagsfliege sein. Brandstötter: „Entscheidend ist, dass der ORF danach nicht wieder in alte Hinterzimmer-Routinen zurückfällt. Genau deshalb haben wir NEOS in Vorbereitung auf die große ORF-Reform im Herbst auch ein dreistufiges Beteiligungsverfahren gestartet, weil die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks nicht im kleinen Kreis ausverhandelt werden soll.“
