Jetzt den ORF von Grund auf reformieren

„Mit der Wahl des neuen Generaldirektors ist das Thema ORF nicht erledigt“, sagt NEOS-Mediensprecherin Henrike Brandstötter. „Im Gegenteil: Jetzt gilt es, den ORF und seine Gremien von Grund auf zu reformieren, damit es das letzte Mal war, dass Parteien bei der Besetzung des Direktoriums packeln und mitmischen. Wir NEOS sind die einzigen, die da nie mitmacht haben.“

Stattdessen haben NEOS dafür gesorgt, dass bei der Besetzung erstmals die europarechtlichen Vorgaben umgesetzt wurden, die für Transparenz und rechtliche Überprüfbarkeit sorgen. Brandstötter: „Und wir haben den Landeshauptleuten das Anhörungsrecht entzogen und sorgen somit dafür, dass sie bei der Bestellung der Landesdirektoren, die als nächstes ansteht, nichts mehr mitzureden haben.“

Für NEOS sind diese Maßnahmen jedoch nur ein erster Schritt. „Eine umfassende ORF-Reform ist und bleibt notwendig. Darauf haben wir uns auch im Regierungsprogramm geeinigt, das muss jetzt entschlossen angegangen werden. Denn mit den parteipolitischen Postenbesetzungen und Eingriffen muss ein für alle Mal Schluss sein. Wir wollen und brauchen einen öffentlich-rechtlichen Rundfunk, der transparent, unabhängig, politikfern und zukunftsfit ist. Vom neuen ORF-Generaldirektor Clemens Pig erwarten wir, dass er das Seine tut, um dieses Ziel zu erreichen, und wünschen ihm viel Energie für die enormen Herausforderungen, die vor ihm liegen.“