16.07.2025
Georgien droht der autoritäre Absturz
Die Demokratie in Georgien steht unter enormem Druck. Wir NEOS fordern eine starke europäische Antwort für Menschenrechte und Pressefreiheit.
Niemals wieder ist jetzt
Beate Meinl-Reisinger: „Unsere eigene Vergangenheit lehrt uns eine fundamentale Verantwortung, für die Sicherheit, Freiheit und Unversehrtheit von Jüdinnen und Juden weltweit einzustehen.“
Am heutigen Gedenktag an die Novemberpogrome verspricht NEOS-Parteichefin und Klubobfrau Beate Meinl-Reisinger: „Wir werden es nicht zulassen, wenn jüdisches Leben, sei es hierzulande oder sonst wo auf der Welt, bedroht, verdrängt oder gar vernichtet wird. Wir werden es nicht zulassen, wenn Jüdinnen und Juden in Österreich im Jahr 2023 Angst haben, ihre Kinder in die Schule zu schicken oder sich in der Öffentlichkeit zu ihrem Glauben zu bekennen. Und wir werden es nicht zulassen, dass sich Antisemitismus, egal von welcher Seite, egal ob latent oder radikal, wie ein Geschwür in unserem Land verbreitet.“
„Wir müssen wehrhaft sein! Unsere Demokratie muss wehrhaft sein. Entschlossen und geschlossen überall dort, wo unsere Art und Weise zu leben, angegriffen wird. Unsere eigene Vergangenheit lehrt uns eine fundamentale Verantwortung, für die Sicherheit, Freiheit und Unversehrtheit von Jüdinnen und Juden weltweit einzustehen. Wir werden in unserer Menschlichkeit, in der Art und Weise unseres Zusammenlebens nicht weichen. Wir werden in unseren Werten wie Freiheit, Selbstbestimmtheit, Offenheit und Akzeptanz sowie Pluralität nicht weichen. Denn niemals wieder ist jetzt!“
