NATO

WAS IST DIE NATO?

NATO steht für die englische Bezeichnung „North Atlantic Treaty Organization“ und bedeutet übersetzt „Nordatlantikpakt-Organisation“ oder "Organisation des Nordatlantikvertrag". Gemeint ist damit ein Militärbündnis, das nach dem Zweiten Weltkrieg zur Verteidigung gegründet wurde. Am 24. August 1949 ist der Bündnisvertrag in Kraft getreten.  

Das Hauptquartier der NATO ist in Brüssel und seit 2014 führt der Norweger Jens Stoltenberg das Amt des Generalsekretärs.   

Mitglieder der NATO

Unter den Gründungsmitgliedern sind folgende Länder:

• USA
• Belgien
• Dänemark
• Frankreich
• Großbritannien
• Island
• Italien
• Kanada
• Luxemburg
• Niederlande
• Norwegen
• Portugal

Heute zählt die NATO 30 Mitgliedsstaaten, wobei die Mehrheit aus EU-Ländern bzw. Staaten in Europa gebildet wird. Zu den bereits erwähnten Gründungsländern haben sich noch folgende Staaten der Militärallianz angeschlossen:

• Bulgarien
• Deutschland
• Estland
• Griechenland
• Kroatien
• Lettland
• Litauen
• Polen
• Rumänien
• Slowakei
• Slowenien
• Spanien
• Tschechische Republik
• Ungarn
• Albanien
• Montenegro
• Nordmazedonien
• Türkei

Warum wurde die NATO gegründet?

Gegründet wurde die NATO aufgrund von Spannungen zwischen den damaligen Weltmächten USA und der ehemaligen Sowjetunion. Während der Zeit des kalten Krieges teilte sich die Weltpolitik in Ost und West auf. Die USA verbündeten sich mit den demokratischen Ländern des Westens und diese gründeten die NATO. Im Gegensatz dazu ist 1955 der Warschauer Pakt entstanden, ein Militärbündnis der Sowjetunion und sieben Ostblockstaaten. Dieser wurde allerdings mit dem Ende des kalten Krieges 1991 aufgelöst.

Ziele der NATO

Das oberste Ziel der NATO ist die Stärkung und Aufrechterhaltung von Frieden und Freiheit. Die NATO unterstützt ihre Mitgliedstaaten in militärischen Konflikten. Das bedeutet, dass ein militärischer Angriff gegen ein NATO-Land, wie ein Angriff auf alle NATO-Staaten gewertet wird und diese dann zum Beistand verpflichtet sind. Bezeichnet wird das als Bündnisfall. Mit dem Bündnisfall soll der Frieden gesichert werden, da sich das vermeintlich angreifende Land auf einen massiven Gegenangriff durch die NATO-Länder einstellen müsste. 

Unter Artikel 5 des NATO-Vertrags ist der Bündnisfall genau geregelt. Für den Fall eines Angriffs, muss das betroffene Land im ersten Schritt ein Hilfegesuch stellen. Der NATO-Rat entscheidet dann, ob die Kriterien für einen Bündnisfall vorliegen. Die Beistandspflicht der einzelnen Länder kann über zivile und/oder militärische Maßnahmen erfolgen. Der bisher einzige Bündnisfall wurde nach den Anschlägen am 11. September 2001 auf die USA ausgerufen.

Eine wichtige Position in der NATO nimmt die USA ein. Europa wäre im Falle eines Verteidigungskrieges, ohne den politischen wie militärischen Beistand der Großmacht, in einer schwierigen Position.

Was versteht man unter „Zwei-Prozent-Ziel“?

Beim NATO-Gipfel 2002 haben sich die NATO-Staaten auf ein „Zwei-Prozent-Ziel“ hinsichtlich der Finanzierung geeinigt. Demnach soll jedes NATO-Mitgliedsland zwei Prozent seines Bruttoinlandsprodukts für die eigenen Militärausgaben bereitstellen.

Aktuelle Einsätze der NATO

Die NATO baut derzeit ihre Militärpräsenz in den Bündnisstaaten Osteuropas aus. Ein Grund dafür ist der Ukraine-Krieg. Des Weiteren ist die NATO Teil einer Militärkoalition gegen den „islamischen Staat“, kurz „IS“. Einsätze finden derzeit im Irak und im Kosovo statt. Zudem wird mit einer maritimen Mission auch der Mittelmeerraum von der NATO überwacht. 

NATO-Osterweiterung

Nach Ende des kalten Krieges und dem Zerfall der Sowjetunion bzw. der Auflösung des Warschauer Paktes erlangten einige Staaten ihre Unabhängigkeit. Insbesondere die demokratischen Umbrüche in Ungarn, der Tschechoslowakei und Polen sowie der Mauerfall in der DDR, haben zu dieser Entwicklung geführt. Auch auf die NATO hatte das einen Einfluss, da sich durch die deutsche Wiedervereinigung der Geltungsbereich des Nordatlantikvertrags veränderte.

Als sich die Auflösung des Warschauer Paktes abzeichnete, drängten viele osteuropäische Länder auf einen Beitritt zur NATO. Grund dafür war unter anderem die unsichere politische Lage Russlands sowie der Wunsch nach Integration in das „europäische System“ in Bezug auf Politik, Wirtschaft und Sicherheit .

Die Beitritte der NATO-Mitglieder aus dem mittel-, ost-, und südosteuropäischen Raum fanden im Zeitraum von 1999 bis 2020 in fünf Schritten statt:

1. 1999 Tschechien, Ungarn und Polen
2. 2004 Estland, Lettland, Litauen, Slowakei, Slowenien, Bulgarien und Rumänien
3. 2009 Albanien und Kroatien
4. 2017 Montenegro
5. 2020 Nordmazedonien

Seit Beginn des Ukraine-Kriegs ist die NATO-Osterweiterung wieder ein viel diskutiertes Thema und ob die Ukraine der NATO beitreten wird.