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NEOS zu UN-Behindertenrechtskonvention: Unter dieser Regierung ist Inklusion nur Fiktion
NEOS zu UN-Behindertenrechtskonvention: Unter dieser Regierung ist Inklusion nur Fiktion NEOS Themen A-Z: Inklusion … Die Ergebnisse der Staatenprüfung zur UN-Behindertenrechtskonvention bezeichnet NEOS-Behindertensprecherin Fiona Fiedler als „Armutszeugnis für die Regierung“, war Österreich doch eines der ersten Länder
Ad Finanzausgleich: Bund und Länder zeigen null Willen für Reformen
Die Regierung hat hier eine Riesenchance verspielt.“ Themen A-Z: Steuern … „Niemals war Veränderung so wichtig wie heute, um Österreich voranzubringen. Bund und Länder haben sich dazu entschieden, alles beim Alten zu lassen. Viel Geld für die Landesfürsten, keinerlei Erneuerung
Bis jetzt haben alle nur für den Staat gearbeitet
NEOS: Bis jetzt haben alle nur für den Staat gearbeitet Themen A-Z: Steuern Blog: Die Krux mit den Steuern … „Österreich ist ein absolutes Hochsteuerland, in dem vor allem Arbeit übermäßig stark belastet ist. Den Menschen bleibt einfach zu wenig Netto vom Brutto – während die Rekordinflation dem Finanzminister
Regierungsstreit um Erneuerbare-Wärme-Gesetz ist verantwortungslos
ÖVP und Grüne müssen beim Klimaschutz und der Energiewende endlich liefern.“ Themen A-Z: Klimaschutz … „Seit fast vier Jahren hören wir von dieser Bundesregierung nur, warum etwas im Klimaschutz und bei der Energiewende NICHT geht“, ärgert sich NEOS-Energiesprecherin Karin Doppelbauer , nachdem bekannt
NEOS fordern gleichberechtigten Arbeitsmarktzugang für Menschen mit Behinderungen
Fiedler: „Solange Menschen in arbeitsfähig und nicht arbeitsfähig eingeteilt werden, bleibt echte Inklusion nicht mehr als ein Lippenbekenntnis.“ Themen A-Z … NEOS begrüßen den Ministerratsbeschluss, dass junge Menschen mit Behinderung künftig AMS-Zugang haben sollen. Durch die gesetzliche Neuregelung soll die verpflichtende Arbeitsfähigkeitsprüfung ab 2024
NEOS fordern Regierung auf, ihren Widerstand gegen einen unabhängigen Bundesstaatsanwalt aufzugeben
„Die letzte Woche publik gewordenen Vorwürfe über Interventionsversuche durch ÖVP-Politiker zeigen, wie dringend notwendig diese Reform ist.“ Themen A-Z … NEOS fordern ÖVP und Grüne dringend auf, den Widerstand gegen eine Entpolitisierung der Justiz aufzugeben. „Die in der vergangenen Woche veröffentlichen Vorwürfe über Interventionsversuche durch ÖVP-Politiker
NEOS fordern Entlastungspaket für den Handel
brauchen eine deutliche Senkung der Lohnnebenkosten, flexiblere Öffnungszeiten und eine Streichung der Belegpflicht für Einkäufe unter 30 Euro.“ Themen A-Z … Anlässlich der verfahrenen KV-Verhandlungen und der angekündigten Warnstreiks forderten NEOS im heutigen Wirtschaftsausschuss von der Bundesregierung ein Entlastungspaket für den Handel . Doch ÖVP und
NEOS vermissen verpflichtende Qualitätskriterien bei der Qualitätsjournalismus-Förderung
Themen A-Z: Medien … „Der österreichischen Medienlandschaft geht es nicht gut. Jahrzehntelang haben wechselnde Regierungen völlig falsche Anreize gesetzt. Bevorzugt wurde das bedruckte Papier, nicht innovativer Journalismus
NEOS befürworten neuen Standort für das Haus der Geschichte
Wir hätten uns aber eine offene Diskussion gewünscht.“ Themen A-Z: Kunst und Kultur … Erfreut reagiert NEOS-Kultursprecherin Julia Seidl auf die heutige Ankündigung, dem Haus der Geschichte Österreich einen neuen und größeren Standort zur Verfügung zu stellen. „Die ungewissen Wanderjahre
NEOS erfreut über Wahlerfolg der pro-europäischen Bürgerkoalition in Polen
ist höchste Zeit, dass das fünftgrößte Land der EU nicht länger mit der Demontage liberaler Institutionen internationale Schlagzeilen macht.“ Themen A-Z … „Der sich abzeichnende Wahlerfolg der pro-europäischen polnischen Bürgerkoalition ist ein klares Zeichen für unsere gemeinsamen europäischen Werte“, sagt NEOS-Außenpolitiksprecher Helmut Brandstätter
Klimaschutzgesetz: Tausend Mal probiert, tausend Mal ist nichts passiert
Themen A-Z: Klimaschutz … „Dass es Umweltministerin Gewessler auch nach knapp vier Jahren grüner Regierungsbeteiligung noch immer nicht gelungen ist, sich beim Klimaschutz gegen den Widerstand des Koalitionspartners durchzusetzen
Und wann kommt die Entlastung?
Abschaffung der Kalten Progression ist keine Entlastung, sie ist nur der seit Jahrzehnten überfällige Verzicht auf eine zusätzliche Belastung.“ Themen A-Z … „Die So-tun-als-ob-Politik der Bundesregierung geht also munter weiter“, sagt NEOS-Wirtschafts- und Sozialsprecher Gerald Loacker nach der heutigen Pressekonferenz der Bundesregierung zur Kalten Progression
Programm
Unsere Schwerpunkte Themen A bis Z Wahlprogramme und Beschlüsse INTERESSIERT AN UNSEREM PROGRAMM?
Regierung muss ihren Beitrag für höhere Löhne leisten und Spielraum schaffen
Spielraum schaffen Gerald Loacker: „Ein klares Bekenntnis zu einer deutlichen und dauerhaften Steuer- und Lohnnebenkostensenkung ist überfällig.“ Themen A-Z … „Diese Situation wäre vermeidbar gewesen“, sagt NEOS-Wirtschafts- und Sozialsprecher Gerald Loacker zu den Streiks der Metaller. „Die Bundesregierung ist in der Pflicht, den Spielraum für höhere Löhne
NEOS zu Rechnungshof-Bericht: Nachhaltige Entlastung statt Gießkannenpolitik
Das ist völlig absurd.“ Themen A-Z: Steuern … „Einmal mehr zeigt der Rechnungshof auf, dass die Bundesregierung bei ihren Antiteuerungsmaßnahmen völlig plan- und ziellos mit Steuergeld um sich wirft. Anstatt auf treffsichere Maßnahmen zu setzen und
Medien
Was können wir gegen gezielte Desinformation und Fake News in Onlinemedien und Social Media tun? … Gerade in Zeiten von Fake News und gezielten Desinformationskampagnen braucht es eine proaktive und progressive Medien- und Netzpolitik. … Medien- und Digitalkompetenz sind unverzichtbar für eine starke, demokratische Gesellschaft – besonders in Zeiten von Fake News, Desinformation und wachsendem
NEOS Frauenkonferenz
13:50 – 14:00 | Überblick zu den Work Labs 13:30 – 13:50 | Unsere Fuck up-Stories 09:00 – 10:20 | Check in & Coffee Connection LAB 7 | „Fix the … System, not the Women“Gruppe 2 LAB 6 | „Engagement braucht Kultur“Gruppe 2 LAB 5 | „NEOS Frauen: Auftrag, Rolle, Wirkung” LAB 4 | „Utopien von … System, not the Women“ Gruppe 1 Gibt es Hotels in der Nähe?
Wahlprogramme & Beschlüsse
Themen A bis Z … Wir stehen seit 2012 für ein Neues Österreich , in dem jede:r die persönlichen Ziele aus eigener Kraft verwirklichen kann. Nach fast dreizehn Jahren haben NEOS schon viel erreicht. Wir sind Teil von einer
10 Jahre NEOS
Mut zur Veränderung 2013Unser Einzug in den Nationalrat 2014Erste Erfolge 2015Vienna Calling 2016Noch mehr "Hackn" 2017Um die is a … Das Ibiza-Video-Jahr schickt Schockwellen durch Österreichs Innenpolitik.
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Rückblick: Die beliebtesten NEOS-Beiträge 2025
November 2025 400 Schulen werden ab dem Schuljahr 2026/27 vom Chancenbonus profitieren 15 Juli 2025 VIDEO: NEOS kontern Vignetten-Populismus der FPÖ 22 … Dieses erste Jahr mit NEOS-Regierungsverantwortung stand ganz im Zeichen von Reformwillen und Zukunftsorientierung. In einer Phase wirtschaftlicher Unsicherheit und globaler Umbrüche hat sich diese Regierung
NEOS
Klubsachen – der Podcast. Jetzt anhören. … → Neuigkeiten Alle Neuigkeiten Mehr zur NEOS-Mitgliedschaft Mehr erfahren BILDUNG DIE Startrampe in ein selbstbestimmtes Leben Mehr erfahren ENTLASTUNG … Du hast Fragen zu unserem Programm, unseren Abgeordneten oder willst uns etwas mitteilen? Dann schreibe uns an kontakt@neos.eu !
Würstl-Populismus statt Freiheit im Supermarkt
www.france24.com/fr/info-en-continu/20251008-le-parlement-européen-dit-non-au-steak-végétal Italien: https://www.dcnews.it/2025/10/08/strasburgo-con-tutti-i-problemi-che-ha-questo-disgraziato-continente-gli-euro-parassiti-si-sono-scannati-a-discutere-sugli-hamburger-vegani … / https://www.iltempo.it/attualita/2025/10/08/news/-follia-pd-a-strasburgo-fanno-i-vegani-e-bocciano-gli-hamburger-senza-carne-44469787/ Philippinen: https … europes-hot-dog-populism-seeks-to-ban-advertising-of-vegetarian-protein-as-meat Indien: https://www.news18.com/world/stop-this-hot-dog-populism-eu-lawmakers-vote-to-ban-the-term-veggie-burger-ws-l
Vom roten Dreh & Trink und Ludwig von Mises: Der Sommer unserer Abgeordneten
Auch " Why Nations Fail " von Daron Acemoglu und James A. Robinson möchte Gerald noch mit auf die NEOS-Lese-Liste packen. … " von The Economist. … Yannick: Living In A Haze - Milky Chance Karin: So What - Miles Davis Gerald: Warum jedes Jahr einen neuen?
Brandstätter koordiniert Abwehr von Desinformation
Helmut Brandstätter: „Europa muss sich wehren: Gegen gezielte Wahlmanipulation, Fake News und die Einflussnahme autokratischer Regime.“ Das Europäische … Drittens müssen wir Bürgerinnen und Bürger gegen gezielte Manipulation stärken – durch bessere Medienkompetenz und klare Gegenstrategien gegen Fake News … Andere wollen uns den Fake News ausliefern, weil sie davon profitieren wollen – wir arbeiten für den Schutz unserer Demokratie.“
