Medienpolitik und ORF, Status und Ausblick

Im Zuge der digitalen Transformation und ihrer Signifikanz für den traditionellen Medienmarkt und seine Geschäftsmodelle hätte Medienpolitik eigentlich zu einem sehr dynamischen Politikfeld werden müssen – zumindest theoretisch. In der Praxis können die betroffenen (also alle) Medienhäuser mit der Entwicklung kaum Schritt halten, der Gesetzgeber noch weniger. Das Schicksal der Wiener Zeitung etwa wurde vor kurzem ganz unstrategisch durch Versäumnisse und Zeitablauf der bisherigen Finanzierungsform besiegelt. Es hätte auch kreativere Lösungen gegeben.

Das Gespräch von Matthias Karmasin mit Niko Alm wurde aufgezeichnet, als noch nicht entschieden war, was aus dieser, der ältesten noch erscheinenden Tageszeitung, werden wird; es streift den Fall nur am Rand und widmet sich eher grundsätzlicheren Fragen zum Verhältnis von Republik und Medien, der Rolle des ORF als Infrastruktur, der damit verbundenen Aufgaben und seinem Budget. Nach dem Entscheid des Verfassungsgerichtshofs, dass die "Streaming-Lücke" per 1.1.2024 geschlossen werden muss, ist die Politik gefordert, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk anders zu finanzieren.

Matthias Karmasin ist Universitätsprofessor für Kommunikationswissenschaften und Direktor am Institut für vergleichende Medien- und Kommunikationsforschung der Österreichischen Akademie der Wissenschaften.