Das "Z" in Budget steht für Zukunft
Man sucht sie vergeblich, die Zukunft im Budget für 2024. Das NEOS Lab hat bereits zum 3. Mal die Zukunftsquote errechnet, also den entscheidenden Indikator für zukunftsorientierte Investitionen in Bildung, Klimaschutz, Forschung, etc.
Das ernüchternde Ergebnis: Die Zukunftsquote schrumpft auf Kosten der Jungen.
Die Bundesregierung investiert in die Vergangenheit
Die Zukunftsquote schrumpft, weil ÖVP und Grüne damit beschäftigt sind, ihre teuren Fehler der Vergangenheit, ihre Politik der Einmalzahlungen, die die Inflation erst so weit in die Höhe getrieben hat, wieder zu bereinigen. Und sie schrumpft, weil diese Bundesregierung unbehelligt in die Vergangenheit investiert – anstatt an übermorgen zu denken.
Nicht einmal ein Fünftel unseres Budgets fließt in die Zukunft unseres Landes – also in Investitionen in die Bildung oder Forschung. Zum Vergleich: Mehr als ein Drittel der Steuereinnahmen sind fix für Pensionen und Zinsen verplant. Das wäre so, als müsstest du ein Drittel deines Einkommens an die Vormieter deiner Wohnung zahlen und du selbst hast nur 20% zur Verfügung, um dir deine Zukunft zu gestalten.
„Diese ,Koste es was es wolle‘-Politik auf Kosten der kommenden Generationen muss ein Ende haben“, fordert der stellvertretende NEOS-Klubobmann Gerald Loacker in unserer heutigen Pressekonferenz, die du dir weiter unten im Blog vollständig ansehen kannst.
Wir müssen in die Zukunft investieren
Wir NEOS fordern daher eine Rückkehr zu einem nachhaltigen Budgetpfad. Dafür braucht es den festen politischen Willen, Österreich wieder an die Spitze zu bringen und Mut für längst überfällige Strukturreformen, denn: „Wer sein Haus nicht dämmt, dem fallen die Heizkosten auf den Kopf. Und wer das Land nicht reformiert, dem fällt das Defizit auf den Kopf“, beschreibt es NEOS-Budget- und Finanzsprecherin Karin Doppelbauer treffend.
Wir NEOS fordern daher:
- Eine verpflichtende Zukunftsquote als Messlatte für künftige Budgets und einen Zukunftscheck für alle Gesetzesvorschläge.
- Eine Schulden- und Ausgabenbremse nach schwedischem Vorbild, damit der Schuldenrucksack, den wir künftigen Generationen umhängen, nicht untragbar schwer wird.
- Und den Spielraum für steuerliche Entlastung und mehr Investitionen in Kinderbetreuung, Bildung, Forschung und Energiesicherheit.
Weitere Infos und Lektüre zur Zukunftsquote findest du hier:
Pressekonferenz mit Gerald Loacker und Karin Doppelbauer
