Opposition

Opposition

Das Wort "Opposition" wird vom lateinischen "opponere" abgeleitet und bedeutet Widerspruch, Widerstand oder Gegnerschaft. Die Opposition steht demnach im Widerspruch zu einer bestimmten Mehrheit. Im Parlament gehören jene Abgeordneten dazu, deren Partei aktuell nicht in der Regierung ist. Zu den wichtigsten Aufgaben der Opposition zählt die Kontrolle der Regierung und das Einbringen von Gegenvorschlägen zu Gesetzesentwürfen.

 

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Wer ist in Österreich in der Opposition?

Aktuell haben sich die ÖVP und die Grünen zu einer Koalition zusammengeschlossen und bilden die österreichische Regierung. Gemeinsam werden sie durch 97 Mandate im Parlament vertreten. Neben uns NEOS mit 15 Abgeordneten befinden sich aktuell auch die SPÖ (40), die FPÖ (30) und die parteilose Philippa Strache in der Opposition.

 

Welche Aufgaben hat die Opposition?

Die Opposition dient als Kontrollorgan im Parlament. Im Zuge dessen übernimmt sie folgende Aufgaben: 

  • Sie bringt Gegenvorschläge zu Gesetzesentwürfen ein.
  • Sie zeigt andere, mitunter neue Lösungswege auf und bewirkt damit, dass die Regierung sowie die Bürger_innen andere Sichtweisen hören.
  • Die Opposition entscheidet über Zustimmung zu oder Ablehnung von Gesetzesentwürfen der Regierung.
  • Sie vertritt die Meinung ihrer Wähler_innen im Parlament.

 

Opposition außerhalb des Parlaments

Außerparlamentarische Oppositionen sind Gegner der Regierung oder Gruppierungen, welche die Auffassung haben, dass ihre Einstellungen nicht parlamentarisch behandelt werden. Aufmerksamkeit erlangen sie zum Beispiel durch Demonstrationen und Petitionen, um ihre Anschauungen und Meinungen öffentlich zu machen. Wenn aus dieser Bewegung eine neue Partei entsteht und viele Anhänger_innen gewonnen werden, könnte sie bei einer zukünftigen Nationalratswahl vielleicht den Sprung ins Parlament schaffen.

 

Warum ist Oppositionspolitik wichtig?

In einem demokratischen Parlament ist die Rolle der Opposition sehr wichtig, da sie die Arbeit der Regierung überprüft. Ohne Opposition hat die führende Politik mehr Entscheidungsfreiheit und das hätte Auswirkungen auf folgende Bereiche: 

  • Schwierige Themen werden weniger hinterfragt und es gäbe keine Stellungnahmen dazu.
  • Bei Korruptionsverdacht fehlt der Gegenpart, der sich um eine Aufklärung bemüht und Untersuchungsausschüsse beantragt.
  • Die Regierung kann Beschlüsse leichter umsetzen und niemand überprüft, ob diese mit den Grundgesetzen einher gehen.
  • Andersdenkende Bürger_innen finden im Parlament kaum Gehör, da sie politisch nicht vertreten sind.

Wir NEOS in der Opposition

Als Oppositionspartei liegt es uns am Herzen, unseren Werten und unserem kritisch-konstruktiven Kurs treu zu bleiben: 

  • In die Fähigkeiten jedes Menschen vertrauen: Wir wollen niemandem vorschreiben, wie er/sie zu leben hat, sondern vertrauen auf die individuelle Tatkraft und respektieren den eigenen Lebensweg. Wir glauben an einen Staat, der die Freiheiten der Bürger_innen schützt und ihre Eigenverantwortung fördert.
  • Blockaden lösen und Perspektiven eröffnen: Wir wollen eine Gesellschaft, in der jede_r die Chance hat, aus eigener Kraft voranzukommen und sich etwas aufzubauen. Wir glauben an den Aufstieg durch Bildung und Leistung, nicht durch Verwandtschaft oder Bekanntschaft. Unsere Politik bringt Chancen für alle statt Privilegien für wenige.
  • Offenheit leben: Wir wollen eine offene Gesellschaft und treten gegen jede Form der Diskriminierung ein. Wir glauben an gleiche Rechte und Pflichten für alle - egal, welche Religion, Hautfarbe oder sexuelle Orientierung sie haben. Wir glauben, dass Friede, Sicherheit und Wohlstand für uns alle am besten in Vereinigten Staaten von Europa erreicht werden können. Daher denken und handeln wir über den heimischen Tellerrand hinaus.
  • Mut zur Erneuerung: Wir glauben an den Mut, neue Wege zu gehen und die Bereitschaft, Risiko zu nehmen. Die Politik muss einen klaren Rahmen schaffen, damit sich Unternehmergeist und Eigeninitiative wieder lohnen. Wir wollen eine bürger_innennahe Demokratie und echte Mitbestimmung statt Steuergeldverschwendung, Freunderlwirtschaft, Bürokratie und Filz.