Klubsachen: Helmut Brandstätter

Der European Democracy Shield soll Europas Demokratien widerstandsfähiger machen – gegen Desinformation, ausländische Einflussnahme, Angriffe auf kritische Infrastruktur und digitale Manipulation. Helmut Brandstätter ist NEOS-Delegationsleiter im EU-Parlament und spricht darüber, warum Europa seine Demokratie schützen muss – aber demokratisch, rechtsstaatlich und ohne die Meinungsfreiheit einzuschränken.

Für die Bevölkerung geht es dabei um etwas sehr Konkretes: Welche Informationen erreichen uns? Wer versucht, Stimmung zu machen? Und wie gut können wir erkennen, ob etwas echte Nachricht, Meinung, Propaganda oder KI-generierte Manipulation ist? Wenn Wahlen, öffentliche Debatten und Vertrauen in Institutionen gezielt angegriffen werden, betrifft das nicht nur Brüssel, sondern jeden Bildschirm, jedes Handy und jede politische Entscheidung.

Im Gespräch geht es auch um den Blick in den politischen Maschinenraum: Was passiert im Sonderausschuss vor Ort? Welche Expert:innen werden gehört – von Desinformation und Cybersicherheit über Medienfreiheit bis zu Plattformen und kritischer Infrastruktur? Und warum braucht Europa eine dauerhafte Einrichtung, die demokratische Bedrohungen nicht nur punktuell behandelt, sondern laufend beobachtet, einordnet und bekämpft? Denn Demokratie schützt man nicht mit einem einmaligen Bericht, sondern mit Aufmerksamkeit, Fachwissen und Strukturen, die bleiben.