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Was Gemeinden wirklich stark macht – und wie 
wir das umsetzen

Ja, es gibt Probleme in den Gemeinden dieses Landes. Das wissen wir. Und diese Probleme reden wir weder klein noch verleugnen wir sie, wir gehen sie an und wir haben eine klare Vision davon, wie die Menschen in Zukunft in diesem Land leben werden. Unsere Vorstellung für die Zukunft der Gemeinden ist keine Theorie, sondern eine konkrete Antwort auf die Herausforderungen von heute. Das sind finanzielle Probleme und Schulden, das ist die Transformation in die Digitalisierung und das sind Alleingänge, wenn Kooperationen sinnvoller wären. Wir wollen, dass unsere Gemeinden wieder stark werden, dass sie sich nicht von äußeren Umständen leiten lassen und reaktiv sind, sondern die Richtung selbst bestimmen. Bürgermeister:innen in diesem Land sollen sich, gemeinsam mit ihren Bewohner:innen ihre Traumgemeinden gestalten. Eine starke, moderne, lebenswerte Gemeinde, das ist unser Ziel.

Gemeinden sollen nicht länger isoliert kämpfen. Die Aufgaben, vor denen sie stehen, sind zu groß, als dass einzelne Gemeinden sie allein bewältigen könnten, hier reden wir vor allem von den Kleineren und davon gibt es nicht zu wenige. Bei NEOS glauben wir an die Stärke der Zusammenarbeit und setzen auf Anreize, damit Gemeinden ihre Ressourcen bündeln und gemeinsam eine starke Verwaltung und Dienstleistung aufbauen. So könnten sich beispielsweise zwei oder mehrere Gemeinden zusammenschließen und eine gemeinsame Abfallentsorgung haben, was Zeit, Geld und die Umwelt schonen. Solche Kooperationen geben auch mehr Spielraum bei größeren Investitionen und helfen in der Planung der Zukunft.

Lebensqualität soll nicht von der Größe oder der Postleitzahl abhängen. Ob ein Kind in die „richtige“ Schule kommt, darf keine Frage der Adresse sein. Wir träumen von einer Zukunft, in der alle Gemeinden – ganz gleich, ob sie groß oder klein sind – gleichwertige Chancen bieten. In unserer Vision für eine gute Zukunft können sich alle Gemeinden über Zuzug freuen, anstatt gegen Abwanderung kämpfen zu müssen. Mehr Menschen bedeuten mehr Steuereinnahmen, was es den Gemeinden ermöglicht, in wichtige Infrastruktur, Dienstleistungen oder auch soziale Programme zu investieren. Wenn mehr Menschen in einer Gemeinde leben, dann entstehen neue Geschäfte, es werden Arbeitsplätze geschaffen und sie bringen auch neue Ideen und neue Kulturen mit.

Ein weiteres Ziel, das wir uns gesetzt haben, ist die Digitalisierung der Verwaltung. Der Staat muss ein moderner Dienstleister werden, der den Menschen dient. Wir setzen auf digitale Lösungen, die es den Bürger:innen ermöglichen, schnell und unkompliziert mit ihrer Verwaltung zu interagieren, und zwar abseits von Öffnungszeiten. Eine Verwaltung, die auf die Bedürfnisse der Menschen ausgerichtet ist, ist eine Verwaltung, die funktioniert.

Mit dem Beschluss des erweiterten NEOS-Vorstands zur „Republik der besten Gemeinden“ starten wir unsere Offensive für eine umfassende Zukunftsreform auf Gemeindeebene. Drei wesentliche Prinzipien stehen dabei im Mittelpunkt:

1. Zusammenarbeit fördern: Gemeinden sollen zusammenarbeiten und ihre Verwaltung sowie Dienstleistungen freiwillig zusammenlegen. Dies schafft nicht nur finanzielle Spielräume, sondern sorgt auch für eine bessere und effizientere Versorgung der Menschen vor Ort.
2. Bürger:innenbeteiligung und Dialog: Wir setzen auf einen offenen, partizipativen Dialog mit den Bürger:innen. Wir wollen von den Menschen wissen, was sie sich für ihre Heimatgemeinde wünschen und diese Wünsche in konkrete, umsetzbare Lösungen übersetzen. Denn nur, wenn die Menschen vor Ort aktiv in die Gestaltung ihrer Zukunft einbezogen werden, können wir sicherstellen, dass wir ihre Bedürfnisse wirklich verstehen.
3. Digitalisierung und Effizienz: Wir wollen einen Digitalisierungsschub, der die Gemeindeverwaltung effizienter, bürgernäher und zukunftsfähig macht und da arbeiten wir bereits daran. In der Gruppe „Verwaltung“ im Rahmen der Reformpartnerschaft unter Beteiligung von Staatssekretär Sepp Schellhorn stehen wir schon in den Startlöchern damit.

Mit unserer Vision wollen wir einen echten Unterschied machen.

Die „Republik der besten Gemeinden“ ist kein Wunschtraum, sondern ein Plan, der heute umgesetzt werden kann.