Wir NEOS – Das neue Österreich haben uns zum Ziel gesetzt, neue Zuversicht durch mehr Freiheit und Vertrauen in unsere Gesellschaft zu bringen. Diese Zuversicht ist Basis für einen echten Neustart,  um Österreich und Europa aus der COVID 19 Krise heraus in eine ökologisch sowie ökonomisch faire, liberale, weltoffene und innovative Zukunft zu führen. Dafür wollen wir veraltete Muster über Bord werfen und endlich die zahlreich vorhandenen Potenziale und Talente der Menschen in unserem Land nutzen, um ihnen so wieder die Chance zu eröffnen, ihr Leben selbstbestimmt und aus eigener Kraft nach ihren Vorstellungen zu gestalten. 

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Diesen März wurde praktisch über Nacht das Leben jeder und jedes Einzelnen auf den Kopf und unsere Gemeinschaft samt ihrer rechtsstaatlichen Grundfeste als Ganzes auf eine harte Probe gestellt: Mit dem Shut-Down haben zehntausende Selbständige und Unternehmer_innen schlagartig ihre Geschäftsgrundlage und in Folge hunderttausende Beschäftigte ihre Arbeitsplätze und ihr Einkommen verloren. Unsere Kinder und Jugendlichen konnten weder Kindergärten noch Schulen besuchen — viele, die schon zuvor einen gravierenden Chancennachteil hatten, verpassten den Anschluss an den Unterricht und so Perspektiven für das Leben.

Die Eindämmung des Virus ist in Österreich zweifelsohne gut gelungen. Dieser Erfolg ist vor allem der Disziplin und gegenseitigen Rücksichtnahme der Menschen in unserem Land zu verdanken. In einer Zeit der höchsten Unsicherheit sind sie zusammengestanden, haben zum Schutz der besonders gefährdeten Mitbürger_Innen Einschränkungen, Mühen und teils hohe Kosten in Kauf genommen, um die Krankheit in die Schranken zu weisen. Möglich wurde das durch eine Grundhaltung des Optimismus und der Verbundenheit, für die wir allen von Herzen Danke sagen möchten. 

Gleichzeitig jedoch hat die Regierung die Balance zwischen Gesundheit, Wirtschaft, Gesellschaft und Rechtsstaat aus den Augen verloren. Statt den Menschen dankbar zu sein, die mit ihrer Kooperationsbereitschaft die Basis der erfolgreichen Krisenbewältigung gelegt haben, haben die Regierenden mit ihrer Kleingeistigkeit das Vertrauen, das dieses Land seit 1955 groß, erfolgreich und widerstandsfähig gemacht hat, mit unklaren Regelwerken, polizeilicher Willkür, bürokratischen Hürden und überzogenen Restriktionen schwer erschüttert. Während sich die Regierenden 100% auf die Bürger_innen verlassen konnten, konnten viele Bürger_innen nicht auf die Regierung und ihre Institutionen zählen.

Corona hat uns die strukturellen Defizite in unserem Land schmerzhaft vor Augen geführt: Seit über 25 Jahren bewegt sich in diesem Land nichts mehr weiter, die gewachsenen Machtapparate haben den Erhalt des Status Quo nicht aber das Wohl des Landes vor Auge. Die für NEOS nun gebotenen Schritte müssen Österreich und Europa nicht bloß aus dem Lock Down und der Krise führen sondern endlich nach vorne. 

Das von alteingesessenen Kräften propagierte „Comeback“ alter Zustände reicht uns als progressive Bewegung bei weitem nicht aus. Die Vision „Am besten alles so wie vor Corona“ passt in den Rückspiegel der Geschichte, nicht aber in das Fernrohr der Zukunft. Sie ist ein erschreckender Beleg dafür, wie sehr es dem etablierten System an Ideen, Mut und Verantwortung mangelt und wie wenig ihm der Ernst der Lage bewusst ist.  Jetzt geht es darum, die überwundene Krise auch als Chance zu begreifen. 

 Es muss in diesem Staat vieles anders werden, wenn es besser werden soll. Für echte Erneuerung braucht es mehr Freiheit und Vertrauen. 

 

Freiheit

Seit über 150 Jahren steht die liberale Bewegung zu Recht für mehr Freiheit und Individualität. Und es braucht auch heute mehr davon. Was es dabei durch die Erfahrung zu schärfen gilt, ist die Frage, was dies für die Rolle des Staates in Zukunft bedeutet. Wir haben gesehen, dass in kritischen Situationen ein funktionierender Staat essentiell ist, um jene Mitbürger_innen zu unterstützen, die es aus eigener Kraft nicht vermögen und um jene Probleme zu meistern, die nur mit der Kraft aller zu bewältigen sind. 
Österreich braucht demnach nicht weniger aber auch nicht mehr Staat, sondern einen besseren Staat, der nicht überall eingreift, sondern die Menschen das machen lässt, was sie am besten können und gleichzeitig allen Österreich_innen eine Basis gibt, um auf ihren Gebieten Spitzenleistungen erbringen zu können.
Dies gilt nicht zuletzt für Wirtschaft und Unternehmertum, deren Bedeutung uns in den letzten Monaten wieder besonders deutlich vor Augen geführt wurde.  Sie sind weder als eigennützige Feinde noch als Bittsteller zu betrachten, sondern als soziale Leistungsträger_innen, denn sie sorgen dafür, dass es Innovation und Arbeitsplätze gibt. Ein neues Österreich macht aus den Bürger_innen daher Unternehmer_innen nicht Untertan_innen.

Vertrauen

Wir leben in einem Land, in dem die Menschen  füreinander eintreten,  in dem die Erfolgreichen die Schwächeren nicht zurücklassen und in dem tausende Freiwillige in Vereinen und Organisationen in Phasen des Aufschwungs für Ausgleich aber auch in der Krise für Halt und Stabilität sorgen. Eine Gesellschaft, die einen ehrlichen Schulterschluss sucht, muss einander auf Augenhöhe begegnen, muss aus der Exzellenz jedes Einzelnen mehr herausholen. Eine Politik, die auf die Stärken der Menschen dieses Landes setzt, schränkt den Spielraum der Kooperation und der Verbundenheit daher nicht ein, sondern vergrößert deren Wirkungsraum.
Als NEOS stehen wir für einen Staat, der die Menschen schützt und fördert, der sich ihnen gegenüber in jeder Situation verantwortlich zeigt, der mit seinen Ressourcen sparsam haushält und dem wir Bürger_innen daher auch wieder vertrauen können. 
Dafür setzen wir uns für bessere und funktionierende Institutionen ein, die nicht auf den Erhalt und Ausbau der eigenen Machtgefüge aus sind, sondern nur dort erfolgreich intervenieren, wo die Kraft und Initiative des Einzelnen nicht ausreichen. 

Erneuerung

Die Menschen in unserem Land haben das Rüstzeug, um aus der Krise stärker und erfolgreicher hervorzugehen. Sie haben sich eine Regierung verdient, die dieses einzigartige Potenzial an Kreativität, Innovation und Widerstandsfähigkeit nach bestem Wissen und
Gewissen zutage fördert. Eines ist dabei sicher: Eine mittelmäßige Regierungsperformance wird nicht ausreichen, dass ein echter Neustart in eine ökologisch sowie ökonomisch faire, liberale, weltoffene und innovative Zukunft  gelingt. NEOS setzen sich dafür ein, dass bei der Lösung der gewaltigen Herausforderungen der Zukunft, die Politik nicht in alten Schemen, Mustern und Feindbildern verharrt, sondern neue, exzellente Lösungen gesucht und gefunden werden, die das Land und seine Menschen fördert und schützt und nicht alteingesessenen Machtpositionen oder Apparate.

Dabei setzen wir uns auch für ein entscheidungs- und handlungsfähiges Europa ein, das dort mehr Kompetenzen erhält, wo es um Gemeinschaft, Nachhaltigkeit und die Stellung unseres Kontinents in der Welt geht.

Schau dir hier die gesamte Grundsatzerklärung an:

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