Plenartag am 13. November

13. November 2019

Die heutige Plenarsitzung nutzen wir, um unsere Herzensthemen Transparenz, Umwelt und eine Lösung für Asylwerber in Lehre zu diskutieren. 
 

TRANSPARENZ

Es fehlt an klaren gesetzlichen Regelungen, Transparenz und Kontrolle. Wir NEOS gehen hier einen anderen Weg und sind seit unserer Gründung 365 Tage im Jahr 100 Prozent transparent. Es ist völlig unverständlich, warum das bei den anderen Parteien nicht so ist.

UMWELT

Es reicht nicht, an kleinen Schräubchen zu drehen. Wir müssen in Sachen Umwelt- und Klimapolitik die großen Brocken angehen und das so schnell wie möglich. Einige brennende Fragen werden nicht beantwortet: Wie genau kann die Emissionsreduktion erreicht werden? Welche Pläne gibt es für die Finanzierung? Und welche Strategien sollen ergriffen werden, um das Energie-, Wirtschafts- und Steuersystem langfristig nachhaltig und klimaneutral zu gestalten?

LÖSUNG FÜR ASYLWERBENDE IN LEHRE

Wir fordern einen sofortigen Abschiebestopp für Asylwerbende in Lehre. Dazu braucht es keine Minimalkompromisse - dazu braucht es jetzt sofort ein entschiedenes Handeln des Innenministers.

Außerdem halten unsere Abgeordnete Yannick Shetty, Johannes Margreiter und Martina Künsberg Sarre ihre ersten Reden im Parlament! Yannick hat seine Rede zu Umwelt und die Verantwortung, die wir der nächsten Generation mitgeben, schon gehalten. Martina und Johannes kommen heute noch dran!