NEUSTART STARKES EUROPA

Die Zukunft Europas liegt in deinen Händen!

16. Juni 2021
Claudia Gamon

Die Zukunftskonferenz ist DIE Chance, die EU für alle Europäer_innen erlebbarer zu machen und gemeinsam einen Neustart Europa zu wagen.

Schon bei ihrem Amtsantritt hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eine zweijährige Konferenz zur Zukunft Europas angekündigt. In deren Rahmen sollen alle europäischen Akteure gemeinsam Vorschläge erarbeiten, wie sie die EU künftig gestalten möchten. Im Fokus stehen dabei die europäischen Bürger_innen. Seit dem 19. April 2021 kann jede_r Europäer_in selbst die eigenen Interessen und Ideen auf einer mehrsprachigen digitalen Plattform einbringen. Das Ziel ist weit mehr als nur grenzüberschreitender Dialog. Das Ziel ist eine handlungs- und zukunftsfähige EU, in der die Bürger_innen sich und ihre Interessen tatsächlich vertreten fühlen.

Die EU gemeinsam handlungsfähiger machen

Die Erwartungen an die Zukunftskonferenz sind hoch! Eine weitere Chance, Europa gemeinsam mit den Bürger_innen handlungsfähiger zu machen, werden wir so schnell nicht wiederbekommen. Wenn uns der Klimawandel, die Corona-Krise oder die notwendige Veränderung durch die Digitalisierung eines lehren, dann, dass wir sie nur gemeinsam meistern können. Nationalismus und Populismus bieten keine Lösungen für diese Herausforderungen. In diesem Sinne ist mehr Handlungsfähigkeit für die Europäische Union ein zentraler Schritt, damit Europa aus diesen Krisen gestärkt hervortritt. Eine positive Reform der Europäischen Union kann jedoch nur gelingen, wenn wir mit den Bürger_innen gemeinsam arbeiten.

Die EU sind wir alle

Für mich ist die Konferenz nur dann ein Erfolg, wenn sie auf echter, innovativer Bürger_innenbeteiligung fußt. Denn die Bürger_innen verdienen mehr als nur Show! Echte Bürger_innenbeteiligung ist viel Arbeit und nicht mit ein, zwei Diskussionen getan. Wir NEOS stehen hier mit Ideen zur Verfügung, da wir als Partei hier auch schon sehr viele Formate ausprobiert haben und mit vielen auch erfolgreich waren. Diese Konferenz bietet außerdem die Chance, Bürgerkonvente generell mehr in den Strukturen zu verankern. Die starre Bürgerinitiative und Volksabstimmungen sind ja schließlich nicht die einzig möglichen Formen der Bürger_innenbeteiligung. Diese könnten genutzt werden, um Patt-Situationen zwischen Staaten oder zwischen den Staaten und Parlament aufzubrechen. Es ist daher essenziell, dass so viele Bürger_innen wie möglich an diversen Formaten teilnehmen und sich einbringen. Ich selbst haben schon zwei solcher Veranstaltungen organisiert. Viele weitere kommen noch – also bleibt auf meinen Kanälen (@diegamon) up to date!

Selbst über die gemeinsame Zukunft entscheiden

Für uns NEOS steht fest: Das Ergebnis der Zukunftskonferenz dürfen nicht nur wohlklingende Lippenbekenntnisse sein. Die Zukunftskonferenz braucht Ernsthaftigkeit und Verbindlichkeit! Durch eine möglichst große Partizipation an der Konferenz können die Europäer_innen Druck auf die nationalen Regierungen ausüben. Das ist dringend nötig – denn bisher haben sich der Rat und die Mitgliedsstaaten in der konstant als Blockierer erwiesen. Werden die Ergebnisse der Zukunftskonferenz aber verbindlich, ist ein „Rausreden“ nicht länger möglich. Das europäische Volk hat ein Recht darauf, über seine gemeinsame Zukunft zu entscheiden!

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