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Blog

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Wir stellen den „Österreichplan“ der ÖVP auf die Probe!

Seit 37 Jahren ist die ÖVP in der österreichischen Bundesregierung. Nicht nur im Finanz- und Wirtschaftsministerium hält sie seit dem die Zügel fest in der Hand – sie hat mit ihrer Politik die letzten Jahrzehnte geprägt. Vergangene Woche hat die ÖVP die Zukunft neu entdeckt, mit ihrem „Österreichplan“ von Bundeskanzler Nehammer. Doch, wie kann man Versprechen in der Zukunft halten, wenn man in der Vergangenheit versagt hat? Wir haben uns die Vorstellungen der ÖVP im Detail angesehen und unterziehen sie dem Lackmustest.

30.01.2024NEOS TEAM2 Minuten
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Mama, warum trödelt die Regierung so?

Und jährlich grüßt die Ignoranz. Gegossen in Zahlen wird jedes Jahr aufs Neue – nicht nur am Tag der Elementarbildung –  klar: Die Bundesregierung schert sich nicht im Geringsten um die elementare Bildung der Kinder in Österreich. Heute und an jedem anderen Tag im Jahr fordern wir NEOS eine Bildungsoffensive in der Elementarpädagogik! Damit kein Kind zurückgelassen wird, Pädagog:innen endlich wertschätzende Rahmenbedingungen im Beruf vorfinden, und Eltern ein Recht auf einen qualitativ hochwertigen Betreuungsplatz erhalten. 

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24.01.2024NEOS TEAM3 Minuten
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Wo trifft sich die Informationsfreiheit mit einer Mogelpackung? In Österreich!

Nun soll es beschlossen werden, das neue Informationsfreiheitsgesetz der türkis-grünen Regierung. Wir NEOS werden bei dieser Irreführung nicht zustimmen. So viele Ausnahmen in ein Gesetz zu packen und das als „Transparenzrevolution“ zu feiern, ist schon sehr abgebrüht. Wir haben uns immer für ein echtes Recht auf Information für die Menschen in Österreich eingesetzt, das bekommen sie mit dem vorliegenden Gesetz aber nicht! Womit genau dich die Regierung täuschen will und welche Lösungen es dazu gibt, erfährst du in diesem Blog. 

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22.01.2024NEOS Team2 Minuten
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Wir sind bereit für Regierungsverantwortung!

Auch wenn der reguläre Wahltermin erst im Herbst ansteht, wir stehen in den Startlöchern und sind wie die Pfadfinder „allzeit bereit!“, um Verantwortung zu übernehmen. Denn die Schlammschlacht zwischen ÖVP, SPÖ und der FPÖ, die auf die Österreicherinnen und Österreicher zukommt, verspricht jetzt schon Stillstand bei den wichtigsten Reformen. Daher wäre es besser, dich nicht länger warten zu lassen.

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15.01.2024Beate Meinl-Reisinger2 Minuten
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Untersuchungsausschüsse 2024: Schluss mit der politischen Schlammschlacht!

Die Spielarten der Korruption sind allgegenwärtig, und wir alle wissen, was in diesem Land falsch läuft. Unsere Vorschläge zur Bekämpfung von Postenkorruption, unfairen Auftragsvergaben und politischer Einflussnahme liegen auf dem Tisch. Doch anscheinend fehlt es den anderen Parteien am Willen für wirkliche Veränderungen, denn das aktuelle System kommt ihnen zugute. Kritik wird oft nur laut, wenn sie selbst nicht an der Macht sind.

11.01.2024NEOS Team2 Minuten
Mittlere Reife, NEOS Bildung

Machen wir Bildung zur Chefsache, solange Bildungsminister Polaschek lieber abtaucht.

Trotz oder vielleicht auch aufgrund der aktuellen PISA-Studie geht im österreichischen Bildungssystem nichts weiter. Der zuständige Bildungsminister meint selbst, dass er hier keine Visionen oder Ideen hat. Die überlässt er lieber den Expert:innen. Nur entscheiden Expert:innen nicht über Reformen, das machen in Österreich immer noch die Minister:innen. Zwei Jahre Stillstandsminister Polaschek sind genug. Seine jüngsten Aussagen sind eine Bankrott-Erklärung für unser Bildungssystem.

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12.12.2023NEOS TEAM2 Minuten
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Die PISA-Ergebnisse sind nicht "erfreulich", Herr Minister!

Die neuerliche PISA-Schlappe hat wieder einmal klar gezeigt, wo die Schwächen im österreichischen Bildungssystem liegen. Was es jetzt braucht, sind umfassende Reformen, die Österreich wieder an die Spitze bringen. Wir müssen Bildung zu einem nationalen Anliegen machen!Doch wie soll das gelingen, wenn auf allen Ebenen nur gestritten wird? Für uns ist klar: Es ist höchste Zeit für einen parteiübergreifenden Schulterschluss, um jene Bildungsreformen umzusetzen, zu denen der Regierung bislang der Mut gefehlt hat!

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06.12.2023NEOS TEAM2 Minuten
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Du hast auch keinen Bock auf die Dauerwahlkampf-Schlammschlacht?

Wenn sich die drei Großparteien ÖVP, SPÖ und FPÖ gegenseitig mit Schlamm bewerfen, bleibt eines auf der Strecke: Deren ursprünglicher Arbeitsauftrag. Das Vertrauen der Menschen in unsere Demokratie und allem voran in die Integrität der Politiker:innen fällt derart tief in den Keller, dass wir aufrichtig überrascht über seine Tiefe sind. Alleine der amtierende Nationalratspräsident Wolfgang Sobtoka "genießt" in diesem Jahr -53 Prozent Vertrauen* der Österreicherinnen und Österreicher. Richtig gelesen: Minus 53 Prozent. Wo soll das noch hinführen?

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28.11.2023NEOS TEAM1 Minute
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Null Toleranz für Gewalt an Frauen

16 Tage gegen Gewalt an Frauen sind keine zufällige Zeitspanne – es ist die Zeit, um sich gemeinsam für Frauen, die Opfer von Gewalt wurden, stark zu machen. Der Beginn der 16 Tage ist am 25. November, dem internationalen Tag zur Erinnerung an all die Frauen und Mädchen, die Opfer von Gewalt geworden sind. Der Aktionszeitraum endet am 10. Dezember, dem internationalen Tag der Menschenrechte. Wir nutzen die erhöhte Aufmerksamkeit für das Thema, um klarzustellen, dass Gewalt an Frauen ihren Ursprung auch in der falsch verwurzelten Wertebasis einer Gesellschaft haben kann. 

24.11.2023NEOS TEAM1 Minute

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