Reparatur der Corona-Ampel

17. September 2020

Klare und einheitliche Regeln vom Bodensee bis zum Neusiedlersee. Gleiche Maßnahmen bei gleicher Ampelfarbe. Verlässlichkeit für die Bürger_innen.

Nachdem mittlerweile bereits Länder wie Deutschland und die Schweiz Wien zum Risikogebiet erklärt haben, rufen wir die Bundesregierung auf, die Instrumentalisierung der Corona-Ampel für machtpolitische Zwecke einzustellen und fordert stattdessen eine umfassende Reparatur. Niemand kennt sich mehr aus, mit dem Resultat, dass bereits Nachbarländer dermaßen verunsichert sind, dass sie zu Reisen nach Österreich abraten. Das Ampelchaos muss endlich ein Ende haben. Dieses lang angekündigte und prinzipiell sehr sinnvolle Instrument wurde in den vergangenen Tagen ad absurdum geführt. Wenn man möchte, dass die Menschen die Maßnahmen mittragen, dann müssen sie diese auch verstehen.

Das Ampelsystem müsse deshalb den politischen Spielchen entzogen und bundesweit einheitlich umgesetzt werden. Daher fordert NEOS Gesundheitssprecher Gerald Loacker: Klare und einheitliche Regeln vom Bodensee bis zum Neusiedlersee. Transparentes Vorgehen und gleiche Maßnahmen bei gleicher Ampelfarbe auf Basis der Expertenempfehlungen. Verlässlichkeit für die Bürgerinnen und Bürger. Die Ampel muss Sicherheit, Vertrauen und Planbarkeit geben – für die Wirtschaft, für die Schulen, für unsere Nachbarn, für jede und jeden.

„Reset-Knopf“ drücken

Die Bundesregierung müsse für das entstandene Chaos geradestehen und nach dem „Ampel-Pfusch“ den „Reset-Knopf“ drücken: Was bisher veranstaltet wurde, ist eine Farce. Kurz und Anschober haben in einer ohnehin schon unsicheren Zeit für noch mehr Unsicherheit gesorgt. Das ist kein Leadership. Die Verantwortlichen müssen für klare Regeln und Transparenz bei allen Maßnahmen sorgen. Denn es geht nicht darum, mit welchem Farbenspiel wir es nächste Woche zu tun haben, sondern darum, welche Jobs wir nächstes Jahr noch haben werden. Das sind die drängenden Fragen, die die Bundesregierung über den Sommer verabsäumt hat, zu beantworten.

Bleibe informiert 

Du möchtest wissen, wie es mit der Corona-Ampel weiter geht? Sobald wir es wissen und in dem Ampel-Chaos durchblicken, werden wir dich informieren ;)