Es gibt nur eine Antwort!
Was stoppt Putin? Was schützt vor Trump? Was sichert unsere Grenzen? Was macht Bildung grenzenlos? Was sichert unsere Jobs? Was verhindert den ÖXIT? Und was gibt Extremismus keine Chance? Kennst du die Antwort?
Home-Office ist für viele attraktiv. Kürzere Arbeitswege, CO2-Einsparmöglichkeiten und günstigeres Wohnen sprechen oftmals für digitales, ortsunabhängiges Arbeiten. Besonders für Pendler_innen war die Aussicht auf mehr Home-Office in der Pandemie daher enorm ansprechend. Die Realität sah jedoch anders aus: Wer in Österreich wohnte und im Ausland arbeitete, musste sich bis vor kurzem noch auf einen Stapel Formulare einstellen. Doch damit ist nun bald Schluss! NEOS ist es gelungen, die rechtliche Situation der „Grenzpendler_innen“ entscheidend zu verbessern – und dem Arbeitskräftemangel somit ein Schnippchen zu schlagen!
Homeoffice und Zoom-Konferenzen haben in den vergangenen Jahren einen kräftigen Schub bekommen. Denn die Pandemie hat die Arbeitswelt nachhaltig verändert – sie hat Trends beschleunigt, von denen schon seit Jahren gesprochen wird. Doch wie so oft hinken die rechtlichen Rahmenbedingungen in Österreich der Lebensrealität nach. Speziell beim beliebten Home-Office gibt es massiven Aufholbedarf.
Vor allem Grenzpendler_innen bekamen bislang zu spüren, dass der österreichische Bürokratie-Dschungel ihnen Steine in den Weg legt. Personen mit österreichischem Wohnsitz, die beispielsweise in Deutschland oder der Schweiz arbeiten, sind derzeit nur dann im Staat ihres Arbeitgebers sozialversichert, wenn sie weniger als 25 Prozent ihrer Arbeitszeit im Homeoffice verbringen. Liegt die Arbeitszeit am Wohnort über diesen 25 Prozent, entsteht eine Sozialversicherungspflicht am Wohnort. Schon bei 6 von 20 Arbeitstagen im Monat schnappt also die Falle zu.
Die Konsequenz: Entweder die Arbeitgeber_innen reduzierten die Homeoffice-Arbeitszeit ihrer Mitarbeiter_innen auf unter 25%, oder sie mussten die Sozialversicherungsbeiträge der Grenzpendler_innen über einen anderen Staat abrechnen. Unternehmen stellte das also vor die unangenehme Wahl zwischen weniger Flexibilität oder mehr Bürokratie. Das machte es für viele Unternehmen enorm unattraktiv, Arbeitnehmer_innen aus dem Ausland anzustellen. Und schädigte den Standort Österreich nachhaltig. Freiheit und Fortschritt sehen anders aus!
Klar ist: Diese Regelung ist weder zeitgemäß noch liberal. Deshalb haben wir Druck gemacht, um die bürokratischen Hürden für Grenzpendler_innen und ihre Arbeitgeber endgültig abzuschaffen – und nicht nur, wie geplant, während der Pandemie temporär auszusetzen. Und das mit Erfolg: Unser Entschließungsantrag wurde einstimmig angenommen!
Künftig können Grenzpendler_innen auch deutlich mehr als 25 Prozent im Homeoffice verbringen, ohne sich den Kopf wegen der Versicherung zerbrechen zu müssen. „Es freut mich sehr, dass wir mit unserem erfolgreichen Antrag die rechtlichen Bedingungen für österreichische Unternehmen nachhaltig verbessern konnten und Grenzpendler_innen ab sofort mehr Rechtssicherheit haben“, sagt unser Wirtschaftssprecher Gerald Loacker. „Das erleichtert es auch heimischen Unternehmen, Arbeitnehmer_innen aus dem Ausland anzustellen und macht den Standort Österreich für diese attraktiver. In Zeiten des Arbeitskräftemangels ist das ein enorm wichtiger Schritt.“
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Hat Kickl vielleicht nicht alles erzählt?
Der Fall Egisto Ott ist um eine Facette reicher. Was genau passiert ist und was es jetzt braucht um Putins Einfluss in Österreich zu beenden, siehst du im folgenden Video. Yannick Shetty, für uns NEOS in den aktuellen Untersuchungsausschüssen, hat zu einer Pressekonferenz geladen um die Details hinter den Machenschaften aufzudecken.
Die FPÖ plant seit Jahren den ÖXIT
Je nach „Umfrage-Lage“ spricht die FPÖ mal klar, mal weniger klar über ihre ÖXIT-Pläne. Aber sie bestehen seit Jahren schon. Die rechtspopulistischen Parteien in Europa bedienen sich zurzeit an einem besonders perfiden rhetorischen Trick, um ihre Ausstiegspläne aus der EU zu verschleiern: Die EU soll „ von innen heraus demontiert werden “.